: Jahresrückblick von Gareth Joswig
Gareth Joswig ist Redakteur für außerparlamentarische Bewegungen
Die Helfer*innen des Enteignungs-Volksbegehrens. Trotz mieser PR-Kampagnen der Immo-Lobby und Luxusneubau-Mantra von der SPD haben sie gezeigt, dass Wohnraum keine Ware sein muss und organisieren sich lohnt.
Das Wahlergebnis fast halbiert, systematisch ausgegrenzt, chronisch zerstritten: Die AfD Berlin ist ein Trümmerhaufen. Im Auge behalten muss man sie trotzdem: Der Einfluss der Völkischen in der AfD hat zugenommen.
Mit Giffey ist eine Betrügerin zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt worden. Nicht nur ihre Doktorarbeit, auch ihre Masterarbeit ist voller Plagiate. Als Ministerin trat sie zurück, für Berlin reicht es: Resterampe Rotes Rathaus.
1.035.950 Menschen, 57,6 Prozent der Berliner Wahlberechtigten, stimmten für das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen – deutlich mehr als für jede Partei. Zum Vergleich: Für die SPD stimmten nur 390.329 Menschen.
„Davon entsteht keine einzige Wohnung!“ Mantraartig hat Franziska Giffey im Wahlkampf an Vergesellschaftung und Eigentumsverhältnissen vorbeiargumentiert. „Derailing“ heißt das auf Twitter, „Bullshit“ trifft es besser.
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