Sozialist Dacic soll die neue Regierung in Belgrad bilden

SERBIEN Neues Bündnis zwischen Sozialisten und Nationalisten dürfte das Land weit zurückwerfen

BELGRAD afp/taz | Serbiens Präsident Tomislav Nikolic hat den Chef der Sozialistischen Partei (SPS), Ivica Dacic, mit der Regierungsbildung beauftragt. Dacic habe ihn davon überzeugt, eine mehrheitsfähige Regierung zustande zu bringen, sagte Nikolic am Donnerstag. Die SPS wird demnach mit der nationalistischen Serbischen Fortschrittspartei (SNS) von Nikolic eine Koalition bilden. Die SNS war aus den Parlamentswahlen am 6. Mai als stärkste Kraft hervorgegangen. Laut serbischer Verfassung erhält derjenige Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung, der eine Parlamentsmehrheit hinter sich hat.

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt vom 20. Mai hatte Nikolic überraschend den prowestlichen Amtsinhaber und Favoriten Boris Tadic geschlagen. Dessen Partei DS landete bei den Parlamentswahlen vor der SPS auf dem zweiten Platz. Die Sozialisten waren bereits in der vorigen Koalition mit der DS an der Regierung beteiligt. Dacic war in diesem Kabinett Innenminister.

Nationalist Nikolic, der früher der Serbischen Radikalen Partei (SRS) angehörte, war kurz nach seinem Amtsantritt mit Äußerungen, dass es sich bei dem Massaker von Srebrenica während des Bosnienkriegs (1992–1995) nicht um Völkermord gehandelt habe, in die Kritik geraten. Zudem lehnt er weiterhin die Unabhängigkeit des Kosovo strikt ab.

Experten sehen in der Koalition zwischen den Sozialisten des 2006 verstorbenen Expräsidenten Slobodan Milosevic und der nationalistischen SNS einen Rückschritt in die 90er Jahre. Milosevic hatte 1999 während des Nato-Luftkriegs gegen Serbien im Kosovokrieg mit Nikolic ein Koalitionsbündnis geschmiedet.