: BKA-Chef bedauert Versagen
NSU Eigene Fehler kann Ziercke nicht erkennen
BKA-CHEF JÖRG ZIERCKE
BERLIN dapd/taz | Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat gravierende Fehler bei den Ermittlungen im Fall der Zwickauer Terrorzelle eingeräumt. Er bedauere, dass die deutschen Sicherheitsbehörden ihrem Schutzauftrag nicht nachgekommen seien, sagte Ziercke bei seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er fügte hinzu: „Wir haben versagt.“ Konkrete Fehler wollte Ziercke jedoch nicht zugeben. Auch verteidigte er die Entscheidung, dass das BKA die Ermittlungen zu dem Fall nicht an sich zog oder vom Bundesinnenminister übertragen bekam. Dies war zwischen 2004 und 2007 mehrfach thematisiert worden, am Ende blieben aber stets die bayerischen Ermittler federführend.
Der Ausschuss wollte mit der Befragung klären, welche Rolle Ziercke bei den Ermittlungspannen im Fall des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gespielt hat. Die Gruppe lebte von 1998 bis zu ihrem Auffliegen 2011 unbehelligt im Untergrund und ermordete zehn Menschen. Ziercke ist seit 2004 Präsident des BKA.
Ziercke sah bei seiner Zeugenvernehmung Versäumnisse vor allen Dingen bei den Thüringer Behörden, insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz. In der dortigen rechtsextremen Szene war das NSU-Trio vor dem Untertauchen aktiv. „Hier könnten die zentralen Defizite gewesen sein“, sagte Ziercke. Wenn im föderalen Sicherheitssystem ein Glied nicht funktioniere, funktionierten die anderen auch nicht. WOS