Kontrolle ist besser

UN-KONFERENZ Verhandlungen über Kontrolle des globalen Waffenhandels beginnen in New York

BERLIN taz | Heute beginnen die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in New York mit den Verhandlungen über den internationalen Waffenhandelsvertrag „Arms Trade Treaty“ (ATT). In den kommenden vier Wochen wird es nun darum gehen, welche Waffen von dem Vertrag erfasst werden und welchen international verbindlichen Regeln der Handel mit diesen unterworfen wird. Die Konferenz soll spätestens am 27. Juli mit ATT-Verabschiedung enden.

Dass der Verhandlungsprozess auf UN-Ebene überhaupt zustande kam, gilt als großer Erfolg der Friedens- und Menschenrechtsbewegung. Trotzdem kann der Waffenhandelsvertag nach wie vor scheitern, da zentrale Fragen wie Umfang, Überwachungsmechanismen und Umsetzungsmaßnahmen weiter strittig sind. Erschwerend kommt hinzu, dass die größten Waffenexporteure auf ihr Vetorecht pochen.

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