BA will Betrug erschweren

NÜRNBERG dpa ■ Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will künftig mit einem systematischen Datenaustausch mit anderen Behörden betrügerischen Machenschaften beim ALG II früher auf die Schliche kommen. Auch mit Renten- und Krankenversicherungen sei ein intensiver Abgleich von Daten Betroffener geplant, kündigte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt gestern an. „Es kann nicht sein, dass jemand sechs Monate Krankengeld und zugleich ALG II bezieht“, erläuterte er bei einer Konferenz mit „optierenden Kommunen“. Alt zufolge sind derweil die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für den verstärkten Datenabgleich geschaffen. Er erwarte einen Start in etwa 14 Tagen. Die BA sei immer wieder auf Fälle gestoßen, bei denen ALG-II-Bezieher noch eine Erwerbsunfähigkeitsrente bezogen; oder Zollkontrolleure hätten Fälle aufgedeckt, bei denen Betroffene neben dem ALG II rund 2.000 Euro „schwarz“ verdienten.