südwester: Ewig währt am längsten
Die Stadt Göttingen verlangt zu Recht Straßenreinigungsgebühren – auch für eingegliederte Gemeinden. Einen Normenkontrollantrag gegen die Straßenreinigungssatzung von 2018 lehnte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht „überwiegend“ ab. Ein knauseriger Anwohner hatte argumentiert, die Satzung verstoße gegen die Rechte, die die Stadt den früheren Gemeinden Groß Ellershausen, Hetjershausen, Knutbühren, Elliehausen, Holtensen und Roringen bei der Eingemeindung 1972 eingeräumt habe – nämlich dauerhaft nicht mit Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren behelligt zu werden. Die Eingliederungsverträge bestimmten nicht, dass das damals geltende Ortsrecht unbefristet fortgelte, fand das Gericht. Den Anwohner ehrt zwar der Wunsch, selber fegen zu wollen, er hätte aber auch dessen Sinnlosigkeit erkennnen müssen. Denn nicht nur der südwester weiß: Nichts ist für die Ewigkeit.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
