: Geld für Helfer
Grünes Licht vom Arbeitsministerium: Bagis darf unabhängige Arbeitslosenberatungen finanzieren
bremen taz ■ Bremen darf nach einer Entscheidung des Bundesministeriums für Arbeit künftig auch Projekte aus Bundesmitteln fördern. Das könnte die Existenz der unabhängigen Arbeitslosenberatungen retten, sagte gestern DGB-Chefin Helga Ziegert der taz. Würden die offenen Einrichtungen als sinnvolle Ergänzung zu den übrigen beschäftigungspolitischen Maßnahmen in Bremen anerkannt, so hätten sie künftig Zugang zu Mitteln der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis). Das sind in diesem Jahr rund 70 Millionen Euro.
„Das Absurde ist ja, dass wir keinen Mangel an Geld haben“, sagte Ziegert. Die Bagis hatte mit hinweis auf Ausgaben-Beschränkungen die Kostenübernahme für Beratungseinrichtungen bislang abgelehnt. Zu der Krise der Einrichtungen kam es durch Kürzungen im Haushalt von Arbeitssenatorin Karin Röpke (SPD). Nach Protesten wurden die fünf Einrichtungen bis April 2007 finanziell abgesichert.
Ziegert schränkte ein, dass die Umsetzung der Zusage des Ministeriums vom Ausgang einer möglichen Bundestagswahl abhängig sei. ede
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