Senatorin für offene Spätis

Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) setzt für die Rettung der sogenannten Spätis auf eine Anpassung des geltenden Ladenöffnungsgesetzes. Den dazu vom Pankower Stadtrat Torsten Kühne (CDU) geäußerten Vorschlag halte sie für gut, sagte die Senatorin. Hintergrund ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, wonach „Spätis“ an Sonn- und Feiertagen nur ein eingeschränktes Sortiment anbieten dürfen. Kühne will das Gesetz um eine Passage zu inhabergeführten Läden ergänzen. Obernitz nannte das „eine gute Idee“. Sie habe bei den Christdemokraten im Abgeordnetenhaus angeregt, das Thema mit dem Koalitionspartner SPD zu beraten. Eine Grundsatzdiskussion über das Gesetz wolle sie aber nicht führen. (dapd)