Polizeidatei erfasst „rosa“ Täter

Mit dem Suchwort „omosex“ können Ermittler gezielt nach Homosexuellen fahnden

HAMBURG AP/AFP ■ Die Polizeibehörden mehrerer Bundesländer erfassen Schwule und Lesben offenbar als eigene Tätergruppe: In Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen wird laut einem Bericht des Spiegel eine Software eingesetzt, die alle in Straf- und Ermittlungsverfahren verwickelte Personen mit ihrer homosexuellen Orientierung registrieren kann.

Außer Verdächtigen würden auch „Aufenthaltsorte von Homosexuellen“ erfasst. Bei der Eingabe in die Computer könnten Ermittler die Fälle und die beteiligten Personen der Kategorie „homosexuell“ zuordnen – und später mit dem Kürzel *omosex* gezielt abrufen.

Die NRW-Datenschutzbeauftragte, Bettina Sokol, hält das Verfahren für „höchst bedenklich“. Angaben über die sexuelle Orientierung seien „besonders schutzwürdig“ und dürften nur unter strengen Voraussetzungen verarbeitet werden. Thüringen bestritt die Existenz einer „rosa Liste“. Zwar gebe es in der Polizei-Software ein entsprechendes Kriterium, das aber nicht eingesetzt werde. NRW und Bayern haben die Funktion laut Spiegel inzwischen teilweise gesperrt.