piwik no script img

Archiv-Artikel

Der Backstage-Raum der schwarz-gelben Koalitionäre

POSTENPOKER Welche Arbeitsgruppen gibt es? Welche Mitglieder könnten Minister werden? Eine Auswahl

BERLIN taz | Zehn Arbeitsgruppen gibt es insgesamt. Ihre 11 bis 18 Mitglieder behandeln von Arbeit bis Steuern alle gängigen Politikfelder. Die Beratungsergebnisse leiten die Arbeitsgruppen weiter an die große Verhandlungskommission mit ihren 27 Mitgliedern, darunter die drei Parteichefs. Die Kommission tagt das nächste Mal am Donnerstag. Am gestrigen Dienstag haben die ersten Arbeitsgruppen in Berlin zu verhandeln begonnen. An ihrer Zusammensetzung lässt sich in vielen Fällen ablesen, wer etwas werden könnte in der Koalition.

In der AG Steuern, Finanzen und Haushalt vertreten ist neben Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) auch Roland Koch. Das nährt Gerüchte, der hessische CDU-Ministerpräsident wolle trotz aller Dementis Finanzminister werden. Das ginge nur, wenn nicht der FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms zum Zuge kommt. Kommt Koch, muss sein hessischer Landsmann Franz Josef Jung (CDU) wegen des Regionalproporzes das Kabinett verlassen.

Verteidigungsminister Jung sitzt der AG Außen, Verteidigung, Entwicklung und Europa vor. Die FDP hegt keine Ambitionen auf dessen Job, fordert aber die Eingliederung der Entwicklungszusammenarbeit ins Auswärtige Amt (siehe unten). Auch in der AG ist die baden-württembergische FDP-Chefin Birgit Homburger. Sie könnte Westerwelle als Vorsitzende der Bundestagsfraktion nachfolgen.

Als deutliches Zeichen gilt, dass Familienministerin Ursula von der Leyen den CDU-Vorsitz der AG Gesundheit und Pflege hat. Die gelernte Ärztin hat bereits im Frühjahr Interesse an einem Wechsel ins Gesundheitsressort gezeigt. Merkel würde ihr gern diesen Gefallen tun. Die FDP-Ansichten in der Gesundheitspolitik gelten der Union ohnehin als zu radikal, um den Gelben das wichtige Ressort zu überlassen. Kovorsitzender der FDP ist Niedersachsens junger Wirtschaftsminister Philipp Rösler.

Die AG Wirtschaft, Energie, Aufbau Ost und Bürokratieabbau leitet für die Union Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Ihm zur Seite sitzt Rainer Brüderle (FDP), der seine Karriere gern auf Guttenbergs Posten ausklingen lassen würde. Zieht dieser nicht in ein anderes Ressort, geht Brüderle leer aus.

Als gesetzt gilt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin. Die Bayerin leitet für die FDP die Verhandlungen mit Wolfgang Schäuble (CDU) in der AG Innen, Justiz und Informationsgesellschaft.

In der AG Arbeit, Soziales und Renten prallen Ronald Pofalla (CDU) und Dirk Niebel (FDP) aufeinander. Beiden wird Interesse an einem Ministeramt nachgesagt. MATTHIAS LOHRE