: Altmaier hat Plan
KLIMA Bundesumweltminister stellt Ideen zur Energiewende vor – und wird ein wenig kontrovers
BERLIN taz | Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will sich für höhere EU-Klimaschutzziele einsetzen. Die Forderung ist Teil eines 10-Punkte-Plans zur Energiewende, den Altmaier am Donnerstag in Berlin präsentierte. Damit geht der Minister erstmals auf Konfrontation zu Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP).
Auch die Förderung der erneuerbaren Energien will Altmaier grundsätzlich umbauen. Im Oktober wird die Umlage, die vor allem private Stromkunden zur Unterstützung der Regenerativen zahlen, aller Voraussicht nach ansteigen. In Erwartung einer Kostendiskussion will Altmaier bis dahin ein Verfahren präsentieren, wie eine Reform zusammen mit Kommunen und Ländern erarbeitet werden kann.
Viele andere Punkte des Plans blieben unkonkret. So will Altmaier zwar soziale Verwerfungen durch höhere Strompreise vermeiden und zu einem vernünftigen Ausgleich kommen – allerdings blieb unklar, wie. Die Energiewende solle ein „identitätsstiftendes Gemeinschaftswerk“ werden. IA
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