Torben Becker
sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt

Klebrig haftet die schwüle Hitze am Körper, im Sommerloch ist man auf der Suche nach erfrischender Ablenkung und viele flüchten vor dem dumpfen Arbeitsalltag mit Easyjet & Co an ähnlich heiße Orte, wo das Zerfließen aber zumindest als Erholung angepriesen wird. Doch trotz aller lähmenden Sommerbegleit­erscheinungen können wir auch für diese Woche in Berlin ein aktionistisches Hochdruckgebiet erwarten:

Heute wird am Oranienplatz unter dem Motto „Menschenrechte statt Behördenwillkür! Familienleben für Alle!“ gegen die seit 1. August 2018 eingetretene Einschränkung des Familiennachzuges für subsidiär schutzberechtigte Geflüchtete protestiert. Seither ist es gesetzliche Praxis, dass monatlich für den Familiennachzug 1.000 Personen ausgewählt werden. Verschiedene Initiativen oder Flüchtlingsräte kritisieren, dass damit der grundlegende Rechtsanspruch auf Familiennachzug ausgehebelt würde, obwohl der Schutz der Familie nach Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtekonvention ein Menschenrecht ist. Die Initiative „Familienleben für Alle!“ organisiert den Protest (1. 8., Oranienplatz, 16 Uhr).

Bei der jüngsten Hausdurchsuchung des anarcho-queerfeministischen Hausprojekts Liebig34 kritisieren dessen Vertreter*innen, dass die Polizei DNA-Proben von Haushaltsgegenständen abgenommen habe. An der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität Berlin wird am Montag genau diese Thema mit mit der Veranstaltung „Polizeiliche Sammelwut“ aufgegriffen. Wie bei vielen polizeilichen Befugnissen gebe es auch beim Thema DNA eine ausufernde Nutzung. In der Veranstaltung im Rahmen der Antirepres­sions-Plattform Berlin werden aktuelle Entwicklung beim Einsatz von DNA in Strafverfahren besprochen und nach der juristischen Aussagekraft von DNA-Spuren gefragt (5. 8., Bebelplatz 2, Raum E34, 19 Uhr).

Geschichtspolitik gehört zum Kern extrem rechten Wirkens. Ob auf Demonstrationen zum sogenannten „Heldengedenken“ oder in der Publizistik: Der Nationalsozialismus spielt eine zentrale Rolle. Darüber hinaus lassen sich aber auch zahlreiche andere Bezüge finden. So konstituiert sich die Identitäre Bewegung etwa auf Geschichtsmythen aus verschiedenen Epochen, von der Antike bis zur Frühen Neuzeit. Der Vortrag „Heldentum – Schicksal – Opfergang“ gibt im Unabhängigen Jugendzentrum Pankow e. V. am Dienstag einen Überblick über die Geschichtsbilder vom Neonazismus bis zur Neuen Rechten und analysiert die Funk­tionen für diese unterschiedlichen extrem rechten Spektren (6. 8., Florastraße 84, 19 Uhr).