1.000 fehlende Plätze

Der Gesamtelternbeirat (GEB) von Kita Bremen übt scharfe Kritik an der vom Sozialressort durchgeführten Forsa-Umfrage zum Betreuungsbedarf von unter Dreijährigen. Durch die geringe Rücklaufquote von nur 12,4 Prozent seinen die erhobenen Daten „nicht annähernd repräsentativ“, zumal die Quoten in den sozial benachteiligten Stadtteilen deutlich darunter lägen. „Ohne die Forsa-Umfrage hätte man Geld und Zeit sparen können“, erklärt GEB-Sprecher Torsten Bobrink. Sinnvoller sei eine Träger-Abfrage. Der GEB schätzt den zusätzlichen Bedarf an Krippenplätzen in Bremen auf „weit über 1.000“. Ab August 2013 besteht ein einklagbarer Rechtsanspruch auf ein Krippenplatz.

Stubu unterliegt

Die Schließung des Stubu, Bremens größter Discothek, ist laut Verwaltungsgerichts rechtmäßig. Es lehnte den Eilantrag der Stubu Dance-House GmbH ab, da diese nicht die für den Gaststättenbetrieb erforderliche Zuverlässigkeit besitze. Sie sei lediglich Strohmann für Rainer B., der als alleiniger Gesellschafter der Antragstellerin einen beherrschenden Einfluss auf deren Geschäftstätigkeit ausübe. Dies gelte insbesondere „im sensiblen Bereich der Sicherheit“, in dem es bereits in der Vergangenheit noch unter der Verantwortung von Herrn B. zu gravierenden Vorfällen gekommen sei. Der Stubu hat auch gegen dieses Urteil Widerspruch eingelegt und darf bis zu dessen Verhandlung in der kommenden Woche vorläufig geöffnet bleiben.

Ärzte stechen Kassen

Bremens niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten wollen die Krankenkassen „gezielte Nadelstiche spüren lassen“. Jörg Hermann, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen, kündigte an, dass ab Montag keine schriftliche Beantwortung formloser Kassenanfragen mehr erfolgen werde, Gespräche mit Kassenmitarbeitern würden nur vor acht Uhr morgens und nach 20 Uhr abends geführt. Auch die Bonushefte sollen boykottiert werden. So wollen die Bremer Ärzte gegen den bundesweiten Honorarbeschluss der Krankenkassen protestieren. Diese Maßnahmen richten sich Hermann zufolge nicht gegen Patienten. Weniger Krankenkassenbürokratie gäbe den Ärzten im Gegenteil „mehr Zeit für ihre Patienten“.  (taz)