Dänische Linke kopflos

ROT-ROT-GELB Villy Søvndal gibt Parteivorsitz ab

STOCKHOLM taz | Nach einem Jahr ist die Bilanz der ersten Regierungsbeteiligung der dänischen Linken (SF) enttäuschend. Die Partei wurde in zentralen Fragen von ihren Koalitionspartnern überfahren, ihre Popularitätswerte fielen von 20 auf 6,5 Prozent. Deshalb kündigte Außenminister Villy Søvndal am Freitag seinen Rücktritt als SF-Vorsitzender an. Wenngleich der 60-Jährige zur Begründung auf sein Alter verwies, ist der Entschluss offenbar dem neuen Umfragetief nach einer regierungsinternen Niederlage geschuldet. Weder mit der Forderung nach kräftiger Erhöhung des Spitzensteuersatzes noch bei der Anhebung der Sozialleistungen konnte sich die SF durchsetzen. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt mauschelte stattdessen ein „Reform“-Paket mit der rechtsliberalen Oppositionspartei Venstre aus. Seit die SF trotzdem zustimmte, stieg die parteiinterne Kritik massiv an. Zumal der andere Koalitionspartner, die linksliberalen Radikalen, die rot-rot-gelbe Regierung viel deutlicher prägen konnten. „Wir haben versucht, sehr loyal gegenüber dem Regierungsprojekt zu sein“, erklärte Søvndal, der zunächst Außenminister bleiben will: „Das ging wohl auf Kosten eines klaren Profils.“ REINHARD WOLFF