Wirtschaft stabilisiert sich

KONJUNKTUR Die Bundesregierung erwartet im nächsten Jahr ein leichtes Wachstum von 1,2 Prozent

BERLIN afp/taz | Die deutsche Wirtschaft hat sich auch nach Ansicht der Bundesregierung auf niedrigem Niveau wieder stabilisiert. Für das kommende Jahr sagte das Wirtschaftsministerium in seiner am Freitag veröffentlichten Herbstprognose ein Wachstum der Wirtschaftsleistung von 1,2 Prozent voraus. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg forderte, wieder zu einem normalen Wirtschaften und strenger Haushaltsdisziplin zurückzufinden.

Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung noch mit einem Minus von 5,0 Prozent. Das sind bessere Zahlen als noch im April vorausgesagt: Damals hatte die Regierung das Minus der Wirtschaftsleistung für dieses Jahr auf 6,0 Prozent geschätzt. Für 2010 rechnet die Regierung mit steigender Arbeitslosigkeit. Im Jahresschnitt werde die Zahl der Arbeitslosen um 640.000 auf 4,1 Millionen klettern.

Die Linke kritisierte Guttenberg. „Der Weg, auf dem Guttenberg zu marktwirtschaftlicher Normalität gelangen will, führt in Wahrheit in die Massenarbeitslosigkeit“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Herbert Schui. Statt Stützungsmaßnahmen zu begrenzen, müssten zusätzliche Konjunkturprogramme die Produktionslücke schließen.