: Kleiner Schlag gegen die rechte Szene
Die Polizei stellte 320 Nazi-CDs sicher, mit denen die rechtsextreme Szene Bremens Schulhöfe versorgen wollte
Bremen taz ■ Die Polizei in Bremen hat am vergangenen Freitag 320 Musik-CDs mit rechtsextremen Texten beschlagnahmt. Die Scheiben mit dem Titel „Anpassung ist Feigheit – Lieder aus dem Untergrund“ sollten kostenlos an Schulen und anderen Jugendtreffpunkten verteilt werden.
Der 30-jährige Besitzer, der laut Polizeiangaben der rechtsextremen Szene zuzurechnen ist, befindet sich auf freiem Fuß. „Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen“, so Polizeipräsident Eckard Mordhorst. Nähere Angaben wollte er gestern nicht machen.
Die Aktion ist ein Beleg für die enge Kooperation zwischen Polizei und Verfassungsschutz in Bremen: Nachdem letzterer von den CDs erfahren hatte, konnte am vergangenen Freitag innerhalb weniger Stunden ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht Bremen erwirkt werden.
Entsprechend zufrieden äußerte sich Mordhorst, der ebenso wie Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) die „intensive“ Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsschutz als „hervorragend“ lobte. Dagegen mochte auch der grüne Innenpolitiker Matthias Güldner gestern „keine Bedenken“ formulieren. Röwekamp sprach von einem „außerordentlichen Erfolg“ im Kampf gegen die rechtsextreme Musikszene: „Einen solchen Fund haben wir in Bremen bislang noch nicht gehabt.“
Bereits im Juni beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft rund 1.000 Nazi-CDs, die vermutlich aus dem „Heimdall-Shop“ des Bremer Neonazis Lutz Henze stammten. Dieser ist schon seit längerem in der Kameradschaftsszene in Bremen-Nord und Schwanewede aktiv.
Die jetzt beschlagnahmten CDs wurden bereits im vergangenen Jahr vom Amtsgericht Halle als „stark jugendgefährdend“ eingestuft. Erst in der vergangenen Woche wurden insgesamt fast 1.000 Exemplare in Brandenburg und Baden-Württemberg sichergestellt.
Die CD, die von den Herstellern als „Projekt Schulhof“ bezeichnet wird, versammelt szenebekannte Bands aus dem In- und Ausland. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen ist eine Startauflage von 50.000 CDs vorgesehen. Jan Zier