Linkspartei darf auch

Gestern wurden elf Parteien zur Bundestagswahl zugelassen, darunter auch die Linkspartei.PDS

Bremen taz ■ Der Landeswahlausschuss in Bremen hat gestern elf Parteien zur Bundestagswahl am 18. September zugelassen, darunter auch die Linkspartei.PDS (Die Linke). Alle Vorschläge wurden einstimmig angenommen, erklärte Insa Feye, Sprecherin des Statistischen Landesamtes Bremen.

Dem Beschluss war eine juristische Vorprüfung durch Landeswahlleiter Jürgen Dinse vorausgegangen. Ergebnis: Gegen eine Kandidatur der Linkspartei sei wahlrechtlich nichts einzuwenden. „Das haben wir auch nicht anders erwartet“, so Andreas Hein, Sprecher der Linkspartei.

Neben SPD, CDU, FDP und den Grünen stehen in Bremen auch die rechtsextreme NPD, die Grauen, die feministische Partei „Die Frauen“, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die Partei Bibeltreuer Christen sowie die Initiative Pro D-Mark/Deutsche Mitte auf den Wahlzetteln. Die DVU tritt nicht mit einer eigenen Landesliste an. Gescheitert sind die rechtsextremen Republikaner, die Anarchistische Pogo Partei Deutschlands sowie die Allianz für Gesundheit, Frieden und Soziale Gerechtigkeit. Sie konnten nicht genügend Unterstützungsunterschriften vorweisen.

Entschieden wurde gestern auch über die Zulassung der DirektkandidatInnen. Für den Wahlkreis 54 (Bremen) bewerben sich Volker Kröning (SPD), Bernd Neumann (CDU), Marieluise Beck (Die Grünen), Magnus Buhlert (FDP), Axel Troost (Linkspartei.PDS) sowie Sven Buttgereit (NPD) um ein Direktmandat für den Deutschen Bundestag.

Im Wahlkreis 55 (Bremerhaven) treten Uwe Beckmeyer (SPD), Bernd Ravens (CDU), Klaus Möhle (Die Grünen), Oliver Möllenstädt (FDP), Günter Matthiessen (Linkspartei.PDS), Horst Görmann (NPD) und der parteilose Gröpelinger Beiratsabgeordnete Hans Köppen an. mnz