„In China geht das auch“

MOHAMMED-VIDEO Der Vorsitzende des Landesverbandes der Muslime in Niedersachsen Avni Altiner fordert, die Portale Google und Youtube in Deutschland abzuschalten, um die Verbreitung des Videos zu stoppen

„Ich weiß nicht, wann die Politik sonst eingreifen soll“

AVNI ALTINER

Der Vorsitzende des Landesverbandes der Muslime in Niedersachsen, Avni Altiner, fordert angesichts des islamkritischen Mohammed-Videos „Die Unschuld der Muslime“ eine Abschaltung der Internetportale Google und Youtube in Deutschland. Es reiche nicht aus, die Vorführung des Films zu verbieten, sagte Altiner am Montag: „China, Russland und auch die Türkei haben das in anderen Zusammenhängen vorgemacht. Das muss auch hier möglich sein.“

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will prüfen lassen, ob die öffentliche Aufführung des anti-islamischen Videos die öffentliche Ordnung gefährde. Einen Schritt weiter ging Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU): Er hatte angekündigt, Vorführungen „mit allen rechtlich zulässigen Mitteln“ zu verhindern.

Altiner kritisierte diese Ankündigung als „unehrlich“. Der Minister habe es in der Hand, durchzugreifen. Der in dem Film zum Ausdruck kommende Hass auf den Islam sei nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung oder künstlerische Darstellung gedeckt.

Der Autor des Films habe zudem deutlich gemacht, dass er die Eskalation der Gewalt in islamischen Ländern beabsichtigt habe, sagte Altiner: „Ich weiß nicht, wann die Politik sonst eingreifen soll. Es kann nicht sein, dass zum Schutz der Meinungsfreiheit unschuldige Menschen sterben.“

Er vermisse im Übrigen, dass sich die Meinungsmacher in Deutschland – wie Schriftsteller oder Nobelpreisträger – zu Wort melden, sagte Altiner. Das Einreise-Verbot für den US-amerikanischen Prediger Terry Jones begrüßte er.

Der Vorsitzende verurteilte gleichzeitig die von einer salafistischen Minderheit verübten Morde und Überfälle auf westliche Botschaften. Die Muslime in Deutschland wie auch die Mehrheit der Muslime weltweit könnten nicht tolerieren, dass unschuldige Menschen umgebracht würden. (epd/dpa)