piwik no script img

4.600 Euro Strafe

Berlinerin wegen Facebook-Hetze gegen Flüchtlinge verurteilt

Eine Berliner Facebook-Nutzerin ist wegen Hetze gegen Flüchtlinge im Internet zu 4.600 Euro Strafe verurteilt worden. Die 64-Jährige habe sich der Volksverhetzung in fünf Fällen schuldig gemacht, begründete das Amtsgericht Tiergarten am Montag sein Urteil. Die einschlägig vorbestrafte Rentnerin hatte gestanden. Ihr Verteidiger erklärte, die von seiner Mandantin weitergeleiteten Kommentare entsprächen aber nicht ihrer inneren Haltung.

Die 64-Jährige hatte laut Anklage in der Zeit von Februar bis August 2017 Hassbotschaften über drei ihrer damaligen Facebook-Accounts gepostet. In mehreren Fällen seien Flüchtlinge mit Tieren gleichgesetzt und deren Vertreibung beziehungsweise Vernichtung gefordert worden. Die Angeklagte sei eine Wiederholungstäterin, die nach einer ersten Verurteilung sofort weitergemacht habe, sagte die Vorsitzende Richterin. (dpa)

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen