Weil hat einen Schatten

SPD Spitzenkandidat Stephan Weil stellt seinen Schattenwirtschaftsminister vor: Olaf Lies

Es ist der erste Name, den Niedersachsens SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil nennt: Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird im Falle eines SPD-Wahlsiegs im Januar 2013 Landtags-Vizefraktionschef Olaf Lies.

Bis Ende Oktober will Weil die Mitglieder seines Schattenkabinetts vorstellen. Er wolle „die Alternativen klipp und klar nennen“, sagte er am Freitag in Braunschweig. Zähe Kandidatendebatten wie in Berlin will man vermeiden. Mit Lies präsentiere er einen Kandidaten, „der die schwarz-gelbe Regierung aus der Opposition vor sich hertreibt“, sagte Weil, der als Oberbürgermeister von Hannover selbst nicht im Landtag sitzt. „Wenn Lies etwas sagt, wird hingehört.“

Lies selbst kündigte an, anders als der amtierende FDP-Minister Jörg Bode stärker in die Wirtschaft einzugreifen: „Ich bin überzeugt, dass die Politik Impulse und Regeln setzen muss“, sagte der 45-Jährige. Die Wirtschaftsförderung will er an soziale Kriterien wie Tariflöhne oder eine Maximalquote an Leiharbeitern von zehn Prozent knüpfen. Zudem sprach er sich klar für den Ausbau der Infrastruktur mit Projekten wie der umstrittenen Küstenautobahn A 20 aus.

Die Personalie Lies kommt wenig überraschend, sie kursierte wochenlang. Auch wurde als Geste der Fairness erwartet, dass Weil Lies früh in sein Team holt: Einst hatten die beiden um die Spitzenkandidatur für 2013 konkurriert. Lies unterlag bei einer Urwahl knapp und trat daraufhin auch den SPD-Landesvorsitz an Weil ab.  THA