Wulff hält Kabinettsreform für unnötig

NIEDERSACHSEN Abwahl von Kultusministerin Heister-Neumann scheitert an der Parlamentsmehrheit

Zum Auftakt bekam der Landtag wieder mal den Sonnenkönig geboten. Christian Wulff I. stelzte zum Rednerpult, um den Daheimgebliebenen Kunde zu geben, wie ihro Gnaden in Berlin die Koalitionsverhandlungen quasi im Alleingang gemanagt hatte. „Wesentlich“ sei Niedersachsens Beitrag gewesen, sagte Wulff. Der Lohn: „Konkrete Verbesserungen für die Menschen im Lande.“

Da lachte die Opposition und erinnerte Wulff an seine „Wutrede“ wider die Merkelschen Steuersenkungspläne, weil diese hohe Einnahmeausfälle für die Länder verhießen. Doch Wulff griff zu einer akuten „amnesia majestatis“. Jetzt hieß die Parole: „Einnahmeausfälle sind dann hinnehmbar, wenn sie Wachstum generieren.“

Ähnliche Symptome zeigte Wulff auch tags darauf, als ihn die Grünen mit ihrer Sicht der Regierungsbank konfrontierten. Dort säßen nämlich einige, die ihre besten Tage hinter sich hätten. Mit Philipp Rösler sei ihm schon der zweite Wirtschaftsminister abhanden gekommen und mit Nachfolger Jörg Bode (FDP) nur eine Notreparatur gelungen.

„Findet Ministerpräsident Wulff die Kraft zur umfassenden Kabinettsreform?“, wollte Fraktionschef Stefan Wenzel wissen. Der so Angegangene tat, als verstehe er die Frage nicht. „Eine Kabinettsreform ist weder notwendig noch geplant“, beschied er.

Da seufzte die Opposition und die Journaille ebenso. Noch drei Jahre mit Umweltminister, Atomfreund und Baumleger Hans-Heinrich Sander, mit Hans-Heinrich Ehlen, dem oft kränkelnden Chef des Landwirtschaftsressorts, mit Kulturverweser Lutz „Bachelor“ Stratmann und mit Elisabeth Heister-Neumann, der blonden Domina des dreistufigen Schulsystems.

Deren Abwahl hatte die Koalition wie erwartet am Vorabend abgelehnt. Ob er garantiere, dass sie und die anderen Wackelkandidaten zur Hälfte der Legislaturperiode noch im Amt seien, fragte die Grüne Ina Korter. Nein, sagte da Wulff, er sei ja „kein Prophet“. MICHEAL QUASTHOFF