Geldspritze für Landesbanken

BRÜSSEL rtr ■ Die EU-Kommission hat Geldspritzen für drei deutsche Landesbanken gebilligt und damit einen Schlussstrich unter den Beihilfestreit um die BayernLB, die HSH Nordbank und die Helaba gezogen. Die Kapitalzufuhr der Bundesländer an die Banken erfolgten zu Bedingungen, wie sie auch ein Privatinvestor akzeptieren könne, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gestern in Brüssel. Die Bundesländer wollen mit den Einlagen einen Ausgleich für die Beihilfen schaffen, die die Banken Anfang des Jahres nach einer Entscheidung der EU-Kommission zurückzahlen mussten. Die BayernLB soll nun eine Einlage von 640 Millionen Euro erhalten, die HSH Nordbank bekommt eine Kapitalspritze von 556 Millionen Euro. Dem Land Hessen wird erlaubt, einen Spezialfonds bei der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) einzubringen. Ein Kommissionssprecher sagte, in den Fällen von Nord/LB und WestLB, auf die die größte Rückforderung entfällt, gebe es noch keine Lösung. Deren Rekapitalisierungspläne würden noch geprüft.