: Bäbber auf dem Porsche
Die CDU versucht, ihr Debakel schönzureden. Nicht mit Susanne Eisenmann (47). Die Stuttgarter Kulturbürgermeisterin benennt alles klar: den desaströsen Zustand ihrer Partei, die groben Fehler im Wahlkampf und die Verantwortlichen – von Turner über Kaufmann bis Strobl und Schavan. Ihr Fazit: Nur Oettinger hätte den „Oben-bleiben“-Bäbber auf dem Porsche verstanden
Josef-Otto Freudenreich im Gespräch mit Susanne Eisenmann
ontext: Frau Eisenmann, Ihr Kandidat Turner wollte locker über 50 Prozent kommen.
Erstens war er nicht mein bevorzugter Kandidat, und zweitens hat das offensichtlich nicht geklappt.
Irgendwas scheint schiefgelaufen zu sein.
Die Annahme, bereits im ersten Wahlgang über 50 Prozent zu kommen, lag jenseits jeglicher Realität. Man hätte nur Ihre Umfrage lesen müssen. Das finale Wahlergebnis war noch deutlicher.
Der Kandidat Turner war also der erste Fehler.
Um es mal vorsichtig zu sagen: Es gab nicht wenige in der CDU, die schon frühzeitig gefragt haben, ob Sebastian Turner der richtige Bewerber ist. Seine Unterstützer in der CDU haben angenommen, dass Parteilosigkeit und damit unterstellte Überparteilichkeit beim Wähler einen Vertrauensvorschuss genießt. Darüber hinaus wollte man mit einer Person, die nicht in Stuttgart verankert ist, dem Wähler einen unvoreingenommenen Vermittler anbieten. Dies gepaart mit der Vermutung, dass ein Unternehmer ohne politische Erfahrung genau das Richtige für das Stuttgarter Rathaus sein würde. Dies waren die Argumente, und sie haben sich alle als falsch herausgestellt.
Das klingt gar nicht nett.
Es kommt erschwerend hinzu, dass man mit einem solchen Kandidaten seine Mitglieder nicht mobilisieren kann. Früher ist in den Familien gesagt worden, das ist unser Mann, für den kämpfen wir. Das hat nun vielerorts gefehlt, da war viel Distanz. So kommt man leider nicht in die Breite.
Aber ein Unternehmer kann doch alles.
Wenn's denn so einfach wäre. Ein Rathaus ist kein Wirtschaftsunternehmen. Hier hat es Fritz Kuhn viel einfacher gehabt. Er kann Politikerfahrung vorweisen, er weiß, wie man Mehrheiten findet und wie man für politische Ziele wirbt. Das hat die Wähler offensichtlich überzeugt.
Eine Politkampagne scheint etwas anderes als eine PR-Kampagne zu sein.
Es ist ein entscheidender Unterschied, ob ich eine Kampagne für andere oder für mich mache. Turners Aussagen im Wahlkampf haben oft nicht zu dem gepasst, was er als Person verkörpert.
Man könnte von einer Authentizitäts- und Glaubwürdigkeitslücke sprechen.
Die zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang noch größer wurde. Wer, wie Turner, plötzlich einen stark polarisierten und aggressiven Wahlkampf führt, der muss sich nicht wundern. Ich komme als Versöhner und lande dann bei so was wie Freiheit statt Sozialismus. Damit hat er sich selbst konterkariert. Es muss uns doch regelrecht Angst machen, wie wir unsere früheren Hochburgen verloren haben.
Vom verbrezelten Miteinander zum Chefankläger des Autofeindes Kuhn, das funktioniert offenbar nicht.
Ich erinnere auch an den Fairnesspakt und die Schienbeinschützer. Das ist nicht vermittelbar. Um nicht missverstanden zu werden: Ich halte nichts von Schmusewahlkämpfen, aber knapp an der Gürtellinie sind die Bürger sehr sensibel. Der Stuttgarter ist differenzierter als man denkt, er ist kein Haudrauf. Auch der klassische schwäbische Unternehmer schätzt diese Tonart nicht, das Großspurige ist ihm fremd.
Offensichtlich haben der Kandidat und seine Helfer das nicht kapiert.
Wohl nicht erkannt. Und das gilt nicht für Turner allein, sondern auch für die CDU-Wahlkampfkommission unter Stefan Kaufmann bis hin zum Landesvorsitzenden Thomas Strobl, der ja frühzeitig einen Kandidaten mit diesem Profil eingefordert hat. Im Januar sagte Strobl bereits, ein parteiloser Unternehmer wäre eine gute Option für eine Persönlichkeitswahl. Insofern ist das Scheitern von Turner nicht nur eine Niederlage für die CDU Stuttgart, sondern eben auch eine für die CDU Baden-Württemberg. Dazu ist das Amt im Übrigen auch zu wichtig.
Das kommt jetzt aber nicht wie der Blitz aus heiterem Himmel.
Es ist für die CDU leider ein bekanntes Thema. Wir haben die Unruhe schon lange in der CDU, viele fühlten sich durch die Nominierung Turners vor den Kopf gestoßen. Was löse ich denn mit dem Satz aus, nur ein Parteiloser könne es richten? Dass ich mich damit als Partei im Grunde selbst aufgebe? Aber den Bürgern soll ich wiederum erklären, dass sie ihn wegen der CDU-Inhalte wählen sollen. Das ist ein unauflösbarer Widerspruch. Deshalb war es kein Wunder, dass wir auch viele CDU-Wähler nicht erreicht haben.
Turner wollte weit darüber hinaus punkten.
Der Einzige, der in unseren Gewässern gewildert hat, war Fischers Fritz. Die CDU muss sich aufrichtig fragen, ob sie aus der Analogie Mappus lernen will. Damals hatten wir einen Kandidaten, der sich selbst zum Ministerpräsidenten ausgerufen hat, und die Partei hat brav genickt. Weil sie Angst hatte, sich zu blamieren, keine Geschlossenheit zu zeigen. Diese Zeiten müssen vorbei sein, sonst werden wir keine Wahlen mehr gewinnen. Wir müssen endlich dazu kommen, uns auch zu fragen, was der Wähler will, und nicht nur, wem es in der Partei gerade nützt. Das Ergebnis ist erschreckend: Wir haben in Stuttgart die Kommunalwahlen verloren, die Landtagswahlen verloren und jetzt die OB-Wahl verloren. Die Gefahr ist jetzt groß, dass sich viele CDU-Mitglieder resignativ zurückziehen.
Da hilft jetzt nur noch Gesundbeten.
Beten allein reicht nicht mehr. Wir müssen diese Themen endlich inhaltlich diskutieren – losgelöst von persönlichen Interessen und mit Personen, die diese Inhalte glaubwürdig vertreten. Wichtig dafür ist eine innerparteiliche Demokratie, in welcher inhaltliche Parteitage auf gleich großes Interesse stoßen wie Parteitage, bei denen Personalentscheidungen anstehen. Wenn für inhaltliche Positionen im Vorfeld eines Parteitages dann ähnlich intensiv telefoniert werden würde wie für Personalentscheidungen, dann wären wir schon einen Schritt weiter. Es kann nicht sein, dass nur gefragt wird: Bist du für oder gegen mich? Es kann nicht nur um Machterhalt und die Absicherung der eigenen Position gehen. Und entscheidend ist, dass ein Kandidat nicht nur demokratisch legitimiert ist, sondern eben auch eine Personalfindung demokratisch und ergebnisorientiert erfolgt.
Und was wird jetzt aus Kaufmann & Co?
Jene, die dieses Auswahlverfahren zu verantworten haben, müssen ihre Schlüsse daraus ziehen. Das heißt, der Kreisvorstand bis hin zum Landesvorstand muss sich fragen: Was habe ich zu diesem verheerenden Ergebnis beigetragen? Und was kann ich dazu beitragen, dieses in Zukunft zu ändern? Das ist für mich selbstverständlich, das nennt man politische Verantwortung.
Aber die Kanzlerin ist doch zufrieden mit dem Ergebnis, wie Kaufmann berichtet.
Diese Aussage erklärt sich wohl aus dem ersten Taumel nach dem Schockergebnis. Also „Weiter so“ mit einem fröhlichen Lächeln auf den Lippen, die CDU hat nichts falsch gemacht, der Wähler war's. Wenn ich eine schlechte Note in der Schule bekomme, ist halt der Lehrer schuld. Das reicht, glaube ich, als Erklärung nicht. Meine Eltern haben mir beigebracht, zunächst mal zu überlegen, ob es auch an mir selbst liegen könnte. Und was Frau Merkel anbelangt, so bin ich mir sicher, dass sie mit einiger Sorge auf Baden-Württemberg schaut. Die Zeiten, dass die CDU hier einen Haken dran machen konnte, sind definitiv vorbei.
Kaufmann sagt ganz cool, er mache weiter, weil es keine Alternative zu ihm gebe.
Das ist zu akzeptieren. Das nennt man Ausschlussverfahren. Aber ich werde von niemandem den Rücktritt fordern, weil ich jeden Einzelnen für klug genug halte, sich mit diesem Wahlergebnis auseinanderzusetzen. Aber wir als Partei sollten vielleicht auch auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr schauen. Wenn ich mir die Ergebnisse von Fritz Kuhn in ganz Stuttgart anschaue, stelle ich leider fest, dann wackeln unsere Bundestagskandidaten. Auch Stefan Kaufmann.
Es fehlen Ihnen eben die Köpfe.
Es bringt jetzt nichts, nach dem Motto zu verfahren: Kopf A für Kopf B. Zunächst müssen wir uns doch fragen, warum wählt uns der Wähler nicht mehr?
War es klug von Turner, die Kanzlerin nach Stuttgart zu holen?
Das wage ich zu bezweifeln. Wer sich als überparteilich präsentiert und dann auf die Kanzlerin, Erwin Teufel, Rita Süssmuth und Manfred Rommel setzt, vermittelt etwas Falsches. Das passt nicht. Da hätte ich mir lieber interessante Persönlichkeiten aus Kultur oder Wissenschaft rausgesucht. Und wenn ich nun lese, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende Klingler lieber einen eigenen Kandidaten aufgestellt hätte, dann bin ich gespannt, ob wir uns je wieder auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen können. Auch da scheint wohl viel Porzellan zerschlagen worden zu sein.
Jetzt kann nur noch Günther Oettinger helfen. Die Rufe sind schon zu hören.
Ich kann mich noch gut erinnern, wie nicht nur ich sagte: Ihr werdet ihm noch hinterherweinen. Jetzt ist es so weit. Er verkörpert genau das, was die CDU in Baden-Württemberg dringend bräuchte: die schwarz-grüne Option. Die hat Stefan Mappus mit Unterstützung durch Erwin Teufel und Annette Schavan zunichte gemacht. Wenn ich den Niedergang der SPD in Stadt und Land sehe, den machtvollen Zuwachs der Grünen im bürgerlichen Bereich, dann kann ich nur feststellen: das hat Günther Oettinger schon vor zehn Jahren erkannt. Wenn man nur reflexartig auf die Grünen einschlägt, wie es die Stuttgarter CDU zum Schluss getan hat, dann treffe ich ebenso die Wähler der Grünen, die aber halt auch meine sind.
Der Stuttgarter ist ein empfindsames Wesen.
Viele in der CDU können bis heute nicht damit umgehen, dass es in der Stadt viele Porsche Panameras und Mercedes S-Klassen gibt, auf denen hinten der „Oben-bleiben“-Bäbber draufklebt. Oettinger ist ein Politiker, der mit solchen vermeintlichen Widersprüchen umzugehen weiß.
Was raten Sie ihm?
Da braucht er meinen Rat nicht, das weiß er selbst.