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Archiv-Artikel

Der Eiserne Heinrich der SPD

„Die Identitätskrise der deutschen Sozialdemokraten ist nicht durch eine Koalition mit der Partei Die Linke zu überwinden“

Nicht alle Thüringer Sozis jubelten, als SPD-Landeschef Christoph Matschie im Landtagswahlkampf Matthias Machnig überraschend in sein Kompetenzteam holte. Es roch nach einem Versorgungsposten für den damaligen Staatssekretär im Umweltministerium. Ein Amt, das angesichts einer wahrscheinlichen Wahlniederlage der SPD wackelte. Wirtschaftsminister, gar Superminister sollte das ehemalige Wahlkampf-Superhirn der Bundes-SPD werden. Der Coup klappte: Seit gestern ist der 49-Jährige Wirtschaftsminister im schwarz-roten Kabinett Lieberknecht.

„Matschie sucht keine Jasager“, ließ sich Machnig noch im Wahlkampf-Video vernehmen. In der Zerreißprobe der Thüringer SPD um die Koalitionsfrage erwies sich Machnig aber als der Eiserne Heinrich des Landeschefs. Matschie konnte sich so auf Machnig verlassen wie einst Franz Müntefering, der ihn zunächst ins NRW-Arbeitsministerium und 1995 in die Parteizentrale holte. „Die Identitätskrise der SPD ist nicht durch eine Koalition mit der Linken zu überwinden“, rief er auf der Basiskonferenz im Oktober in Erfurt. Auch auf dem über den Koalitionsvertrag entscheidenden Parteitag hielt er Matschie den Rücken gegenüber der Parteilinken frei.

Der weltläufige, in NRW geborene Machnig ist ein gewiefter Parteitaktiker. Einen Namen machte er sich als Organisator des amerikanisch gefärbten Bundestags-Wahlkampfes 1998, der die SPD und Kanzler Schröder an die Macht brachte. Kurzzeitig war er Staatssekretär im Verkehrsministerium, bis 2002 Bundesgeschäftsführer der SPD und auch mal Unternehmensberater. Während der großen Koalition diente er als wichtigster Vertrauter von Minister Sigmar Gabriel im Umweltministerium. In die Kritik geriet er bei der Novelle der Verpackungsverordnung oder bei der Einführung von Dieselrußpartikelfiltern. Auch als Publizist hat sich das ewig rotierende Energiebündel einen Namen gemacht. Während der Sondierungs- und Koalitionsgespräche mit der Thüringer CDU gehörte er zur SPD-Verhandlungsgruppe, die komplett mit Ministerposten bedacht wurde. Auf seiner Agenda als neuer Wirtschafts- und Arbeitsminister steht die Vernetzung von Gremien und Förderprogrammen in einem Wirtschafts- und Innovationsrat und die Erstellung eines Leitbildes 2020. MICHAEL BARTSCH