PUA sei Dank: Es schweigt die Senatorin

Die SPD hat Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) ein „seltsam anmutendes Amtsverständnis“ vorgeworfen. Anlass sind die Hinweise aus Akten des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße, wonach den Jungen im Heim illegal Psychopharmaka verabreicht wurden. Gegenüber dem Abendblatt hatte Schnieber-Jastram erklärt, sie werde sich dazu nicht äußern, genauer: „Das muss der PUA klären.“ Diesen hält ihre eigene Partei für überflüssig.

„Hier steht ein brisanter Verdacht im Raum“, erklärte nun der SPD-PUA-Obmann Thomas Böwer. „Statt aber den Vorwürfen nachzugehen und die Missstände gegebenenfalls abzustellen, duckt sich die Verantwortliche weg.“ Die taz hatte bereits im Mai und Juni von den Vorwürfen berichtet und von der Sozialbehörde keine Stellungnahme erhalten. „Wir sind der Ansicht, dass im Moment in diesem Zusammenhang ausführlich öffentlich diskutiert wird“, sagte Behördensprecherin Katja Havemeister dagegen gestern. So werde Staatsrat Klaus Meister am Montag vor dem PUA zum Thema „aufklären“.

Für Böwer ist die Senatorin aber auch unabhängig vom PUA „politisch verantworlich für das, was in der Feuerbergstraße passiert ist und passiert“. Sollte sie sich nicht äußern wollen, könne sie dies auch vor dem Ausschuss tun. kaj