China: „Fatale“ Korruption

PARTEITAG Generalsekretär Hu Jintao warnt vor Kollaps des Landes und der regierenden KP. Auf dem Parteitreffen wird die Führung ausgewechselt

Peking dpa/taz | Nach schweren Skandalen in der kommunistischen Partei Chinas hat der scheidende Parteichef Hu Jintao den Kampf gegen Korruption zur Überlebensfrage erklärt. „Wenn wir nicht richtig mit diesem Problem umgehen, könnte es sich für die Partei als fatal erweisen und sogar den Zusammenbruch von Partei und Staat auslösen“, sagte Hu am Donnerstag zur Eröffnung des 18. Parteitags in Peking. In seiner letzten großen Rede als Parteichef verteidigte Hu sein Erbe. Er versprach eine Verdoppelung der Einkommen in nur acht Jahren. Die Einführung demokratischer Reformen, die die Alleinherrschaft der KP infrage stellen könnten, lehnte er ab.

Mit der Kritik an der Korruption griff der KP-Chef auf Floskeln zurück, die hochrangige Politiker Chinas seit vielen Jahren bemühen. Zugleich sorgen die Zensoren jedoch dafür, dass der Reichtum und die Affairen führender politischer Familien im Dunkeln bleiben. Das ändert sich nur, wenn sie – wie das frühere Politbüro-Mitglied Bo Xilai – in Ungnade fallen. Ausländische Medien berichteten jüngst über die Milliardenvermögen von Verwandten des vermutlich künftigen Parteichefs Xi Jinping und des derzeitigen Premiers Wen Jiabao. Zum Abschluss des einwöchigen Parteitages sollen die rund 2.300 Delegierten einen Generationswechsel an der KP-Spitze billigen.

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