: Das Hohelied der großen Koalition
Ihre Bestätigung in der Bürgerschaftswahl 1999 brachte der große Koalition eine Erfolgsgeschichte. Wie eine Persiflage klingen die hohlen Sätze der Senatoren heute
bremen taz ■ „Die große Koalition als Modell Deutschland“, das ist der Titel einer Radio-Sendung aus dem Jahre 1999. Damals fühlte sich Bürgermeister Henning Scherf (SPD) als der „große Wegweiser“ – nicht nur in Bremen. Er hatte als Verfechter eines rot-grünen Regierungsbündnisses parteiintern 1995 seinen Hut in den Ring geworfen, die SPD hatte nach vier Jahren großer Koalition die Wahlen in Bremen gewonnen. Was will man mehr?
Wie eine Persiflage wirkt das Tondokument, wenn man es heute hört. Hartmut Perschau (CDU), damals Wirtschaftssenator dieser großen Koalition, erklärte im Brustton der Überzeugung: „Mehr Space Park, mehr Ocean Park mehr Jekyll&Hyde – dieses geht eben nur mit patriotischer Verantwortung.“ Oder so: „Wir sind wieder langsam dabei, die Stadt wieder richtig zu modernisieren, in Schwung zu bringen, Aufbruchstimmung zu erzeugen.“ Auch O-Ton Perschau.
Die Sanierungshilfe war verlängert worden, weil die erste Sanierungsphase nicht die erwarteten Erfolge bei der Sanierung des Haushaltes erreicht hatte. Henning Scherf damals: „Wir schaffen es mit eigenen Anstrengungen, wir schaffen es auch mit privaten Investitionen.“ Die CDU wollte da nicht abseits stehen: „Über Bremen wird in Deutschland, wird in dieser Republik wieder positiv geredet. Es geht aufwärts“, berichtete der Landesvorsitzende Bernd Neumann.
Und Scherf griff damals, 1999, schon gedanklich nach Berlin. „Ich glaube, wir können mit der guten Erfahrung, die wir in den letzten Jahren in Bremen gesammelt haben, der Bundesrepublik einen zentralen Dienst erweisen.“ Er wolle „mit dazu beitragen, dass es Konsense in der zweiten Kammer“, dem Bundesrat gibt. „Ich glaube, wir kleines Land Bremen mit unseren drei kleinen Stimmen können in der besten Tradition bremischer Politik dazu beitragen, dass es ein Zusammengehen in der Bundesrepublik gibt, die den gesamten Standort Bundesrepublik in Europa wieder aufwertet.“
Gerhard Schröder scherzte damals über diese Bremer: „Diese Stadt bleibt uns lieb, auf absehbare Zeit leider auch teuer. Bremen überall an der Spitze. Da frage ich mich: Wofür braucht ihr unsere Kohle eigentlich? Aber da werden die schon eine Ausrede finden. Im Ernst: Ich gehe davon aus, dass es tatsächlich zur Sanierung verwandt wird, denn wir haben festgelegt, dass ab 2004 nix mehr kommt. Bis dahin müsst ihr fertig sein.“ Das war 1999. kawe