Countdown bis Weihnachten

ELBPHILHARMONIE Bürgermeister Scholz erwägt offenbar, dem Baukonzern Hochtief zu kündigen

Bis Weihnachten will Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) über den Fortgang des Elbphilharmonie-Baus entscheiden. Diesen Termin hat er sich kürzlich auf einer öffentlichen Veranstaltung selbst gesetzt und den Vorgang damit zur Chefsache erklärt.

Hintergrund ist der weiterhin schwelende Streit über die Neuordnung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Baukonzern Hochtief. Bislang liegt dafür ein „Eckpunkte-Papier“ vor, aber kein verbindlicher Vertrag. Darin will Hochtief nämlich Geldforderungen festgeschrieben wissen, die wiederum die Stadt nicht anerkennt. Unter anderem geht es um die Frage, wie weit Hochtief für eventuelle städtische Planungsfehler der Vergangenheit haftet.

Sollte es bis Weihnachten keine Einigung geben, erwägt Scholz laut Senatssprecher Jörg Schmoll die Kooperation mit dem Konzern zu beenden; wegen des Streits um die Saaldach-Statik hat Hochtief seit knapp ein Jahr nicht weitergebaut. In diesem Fall müsste die allerdings städtische Realisierungsgesellschaft (Rege) die Koordination übernehmen – und jedes Gewerke des komplexen Baus einzeln ausschreiben. Das würde vermutlich zu weiteren Verzögerungen führen.

Außerdem gilt als unsicher, ob die Rege das bewerkstelligen kann: Wie inzwischen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie herauskam, hat sie bislang weder Preissteigerungen verhindert noch die mangelhafte Koordination zwischen Hochtief, den Architekten und der Stadt verbessert.  PS