Familienstreit um Blauen Dunst

NICHTRAUCHERSCHUTZ Die Grünen können sich mit ihrer Forderung nach einem Rauchverbot in Bremens Kneipen nicht durchsetzen – zumindest vorerst

„Wir wollen ein geschätztes Nebeneinander von Rauchern und Nichtrauchern“

Winfried Brumma (SPD)

Erst im nächsten Sommer wird sich entscheiden, ob in Bremens Kneipen ein rigoroses Rauchverbot eingeführt wird oder nicht. Während die Grünen ein ausnahmsloses Rauchverbot fordern, hält nicht nur die Opposition, sondern auch die SPD dagegen.

Das Nichtraucherschutzgesetz muss bis Ende des Jahres entweder novelliert oder beibehalten werden, andernfalls würde es auslaufen. Das haben die Grünen zum Anlass genommen, ein Rauchverbot in Gaststätten, so wie es bereits in Bayern und ab Januar auch in NRW umgesetzt wird, zu fordern. Vor allem im Bremer Viertel mit seinem hohen Anteil an Raucherkneipen hat der Vorstoß Wellen geschlagen: Viele Wirte haben aus Protest ein „Lokalverbot für Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen“ in ihre Fenster gehängt.

Auch in der Bürgerschaft hält sich die Unterstützung für die Grünen in Grenzen. Sandra Ahrens (CDU) spricht sich gegen „eine generelle Diskriminierung von Rauchern“ aus und fordert eine stärkere Kontrolle des bestehenden Gesetzes sowie ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen.

Auch die Linke lehnt eine Verschärfung des Gesetzes ab, und die SPD setzt auf die abnehmende Attraktivität des Rauchens: „Die Herzinfarktrate hat in den letzten zwei Jahren um 16 Prozent abgenommen, immer weniger Jugendliche rauchen, und die Eckkneipen werden von den jungen Leuten sowieso immer weniger frequentiert“, so Winfried Brumma (SPD). Seine Fraktion spricht sich ebenfalls für eine bessere Kontrolle des Nichtraucherschutzgesetzes aus, „aber wir wollen ein geschätztes Nebeneinander von Rauchern und Nichtrauchern“. Grund für den Vorstoß der Grünen war eine Studie des Heidelberger Krebsforschungsinstituts. „Das hat Bremen als Deutschlands Raucherhauptstadt bezeichnet“, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Kirsten Kappert-Gonther.

Nun muss sie sich vorerst dem Widerstand des Koalitionspartners beugen. „Unterschiedliche Sichtweisen zu komplexen Themen kommen in den besten Familien vor“, sagt sie. Deswegen werde das bestehende Gesetz bis Ende Juni 2013 verlängert, „die Zeit werden wir für konstruktive Gespräche nutzen“.

Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) will derweil das Heidelberger Institut „auf Herz und Nieren“ befragen: „Wir haben nämlich leider gar keine detaillierte Studie bekommen, sondern nur eine Zusammenfassung.“ Zudem müsse die Gesundheitsdeputation Experten zu Rate ziehen.  SCHN