Nachhilfe in Meinungsfreiheit

CHINA-BESUCH US-Präsident Obama spricht sich in Schanghai gegen die in China übliche Zensur des Internets aus. Doch nur wenige dürfen live zuschauen

SCHANGHAI/BERLIN rtr/taz | US-Präsident Barack Obama hat zu Beginn seines China-Besuchs vor handverlesenen Studierenden für Menschenrechte geworben und der in der Volksrepublik gängigen Internetzensur eine Absage erteilt. Er sei für die freie Nutzung des Internets, sagte Obama am Montag in Schanghai. Meinungsfreiheit, Zugang zu Informationen und politische Partizipation seien universelle Rechte. In den USA sei die Tatsache, dass es unbehinderten Zugang zum Internet gebe, eine „Quelle der Kraft. Und ich denke, das sollte ermutigt werden.“

Obama vermied einen zu kritischen Ton. So nannte er sensible Themen wie den Tibetkonflikt nicht beim Namen. Vielmehr versuchte er, die Differenzen in der Wirtschafts- und Währungspolitik zu verringern.

Die zuständigen Behörden hatten Obamas Auftritt bis ins Detail vorbereitet. Keine der großen chinesischen Fernsehkanäle zeigte das Treffen live. Ein Schanghaier Lokalsender war nur am Anfang dabei. Zu groß war offenbar die Angst vor spontanen Äußerungen.

Heute will Obama mit Chinas Präsident Hu Jintao in Peking Streitthemen wie die Handels- und Währungspolitik, den Umgang mit den Atomprogrammen Nordkoreas und des Iran sowie die Klimapolitik erörtern.

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