Jamaika jetzt auch in Dortmund möglich

KOALITIONEN Grüne erklären Koalitionsverhandlungen mit der SPD für gescheitert, weil der Wahlsieger vor der Wahl geheime Verhandlungen mit der CDU geführt haben soll. Auch die Union will Schwarz-Gelb-Grün

DORTMUND dpa | Knapp ein Vierteljahr nach der Kommunalwahl und dem Streit um Wahlbetrug der SPD ist in Dortmund überraschend ein Jamaika-Bündnis zwischen CDU, Grünen und FDP möglich. Nachdem am Montag die Grünen die Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger SPD für gescheitert erklärten, setzen die Sozialdemokraten auf wechselnde Mehrheiten. „Ein Bündnis mit der CDU wird es nicht geben“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Andreas Paust am Dienstag der dpa. Die CDU hält deshalb auch eine Jamaika-Koalition für möglich. Sie würde eine knappe Mehrheit erreichen.

Die Grünen hatten den Bruch erklärt, weil die SPD vor der Wahl geheime Verhandlungen mit der CDU geführt habe. „Es gibt definitiv keine Geheimverhandlungen und es gab vor der Wahl keine“, betonte Paust.

Die CDU sieht in Gesprächen mit der SPD derzeit keine besondere Option. Der CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz hält dafür eher eine Jamaika-Koalition für möglich. „Wir wollen uns aber nicht verbiegen. Ich strebe eine Koalition an, in denen die CDU-Interessen bestmöglich durchgesetzt werden können.“ In erster Linie gehe es um eine transparente Haushaltspolitik.

Die SPD steht seit der Wahl vom 30. August in der Kritik, weil sie den Bürgern nicht das gesamte Ausmaß der Verschuldung mitgeteilt habe. Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) hatte einen Tag nach der Wahl eine Haushaltssperre verhängt. Die politischen Gegner werfen seitdem der SPD Wahlbetrug vor. Über Einsprüche gegen die Wirksamkeit der Wahl muss im Dezember noch ein Wahlprüfungsausschuss befinden. Anschließend kommen der Rat und gegebenenfalls noch Gerichte zum Zuge.

Bei den Ratswahlen erreichte die SPD 37,8 Prozent, die CDU 28,7 Prozent. Die Grünen kamen auf 15,4, FDP auf 6,3 und die Linken auf 5,5 Prozent. SPD und Grüne hatten bislang ein Bündnis gebildet. Die Bürgermeisterwahl hatte SPD-Mann Ullrich Sierau mit 45,5 Prozent vor dem parteilosen Kandidaten von CDU und FDP, Joachim Pohlmann (36,2 Prozent), gewonnen.