IN ALLER KÜRZE

Senatoren sind offiziell

Die Bürgerschaft hat am Donnerstag Eva Quante-Brandt (SPD) und Hermann Schulte-Sasse (parteilos) als neue Senatoren gewählt. Die Bildungs- und Gesundheitsressorts der zurückgetretenen Senatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) sollen künftig aufgeteilt werden. Bei der geheimen Wahl bekamen sie 52 Stimmen, das entspricht allen anwesenden Koalitionsabgeordneten, und 24 Gegenstimmen. Schulte-Sasse übernimmt die Verantwortung für den Bereich Gesundheit. In diesem Ressort war er bereits bis 2011 Staatssekretär. Quante-Brandt leitet das Bildungsressort. Bislang war sie Bevollmächtigte Bremens beim Bund und für Europa. Dieses Amt übernimmt nun Ulrike Hiller (SPD).

Sanktionen „unkritisch“

Die Jobcenter in Bremen und Bremerhaven haben 2012 insgesamt 6.699 Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger neu ausgesprochen. Das antwortete Arbeitssenator Martin Günthner (SPD) auf eine Frage der Grünen. 1.876 Mal seien davon in Bremerhaven Sozialleistungen gekürzt worden. Grund dafür seien überwiegend Meldeversäumnisse, sowie die Weigerung von Aufnahme zumutbarer Arbeit und der Bruch der Eingliederungsvereinbarung. Er sehe keinen Anlass, die Sanktionspraxis kritisch zu beurteilen, so Günthner.

Kulturmittel vergeben

Dem Übersee-Festival, der Kunsthallen-Kooperation „Papier trifft Puppe“ oder dem 1. Musikfilm-Festival im City 46 werden 2013 Gelder zugedacht. Das entschied die Kulturdeputation auf ihrer Sondersitzung am Mittwoch. Von der der ersten Tranche der Projektmittel von 351.000 Euro profitieren auch alte Bekannte wie die „Breminale“, „La Strada“, die „Literarische Woche“ oder „Poetry on the Road“. Bereits im Sommer war beschlossen worden, den „Kunstfrühling 2014“ mit 60.000 Euro zu fördern.

Oceana verwüstet

Einbrecher haben das Veranstaltungsschiff „Oceana“ teilweise verwüstet. Die Täter brachen sämtliche Registrierkassen auf, rissen Bildschirme von den Wänden und montierten ein Mischpult ab, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Betreiber des Schiffes setzten eine Belohnung von 2.000 Euro aus. Die gut 55 Meter lange „Oceana“ hat Platz für 700 Gäste. Das Ausflugsschiff ist taz-LeserInnen von der 25-Jahr-Feier der taz.bremen bekannt.

Private Rettung

Ein privater Förderverein unterstützt den Ausbau der Palliativstation am Bremer Klinikum Links der Weser. Bis zum nächsten Frühjahr will die Initiative 300.000 Euro an Spenden sammeln, damit die Station von heute acht auf zukünftig zwölf Plätze erweitert werden kann. 300.000 Euro hat der Verein schon zusammen, 550.000 Euro steuert das Klinikum aus seinen Mitteln bei. Der Ausbau kostet insgesamt 1,15 Millionen Euro. 15 bis 20 Menschen stünden im Durchschnitt auf der Warteliste der Station, auf der sterbenskranke Menschen palliativmedizinisch versorgt werden. (dapd, epd, taz)