Obama drückt aufs Tempo

KLIMA I Unabhängig vom nationalen Klimagesetz will der US-Präsident offenbar doch mit einer Zielmarke nach Kopenhagen reisen. Sein eigener Gipfelbesuch wird wahrscheinlicher

US-Medien erwarten einen Zielkorridor statt einer konkreten Reduktionszahl

AUS WASHINGTON ANTJE PASSENHEIM

US-Präsident Barack Obama drückt kurz vor dem Klimagipfel in Kopenhagen noch mal aufs Gas: Seine Regierung will noch vor Beginn der UN-Konferenz in knapp zwei Wochen Vorgaben zur Reduzierung der Treibhausgase auf den Tisch legen – ganz gleich, ob das US-Klimagesetz bis dahin fertig ist oder nicht. Das haben US-Zeitungen unter Berufung auf Mitarbeiter des Weißen Hauses berichtet. Auch wolle Obama in den nächsten Tagen mitteilen, ob und wann er persönlich zum Gipfel reise.

Zusammen mit dieser Entscheidung will der Präsident nach den Aussagen eines Experten in Obamas Klima-Team auch bekannt geben, um wie viel Prozent der Ausstoß an Treibhausgasen aus Sicht seiner Regierung zunächst verringert werden soll. Doch Obama muss aufpassen, dass er nicht dem Senat ins Gehege kommt, in dem derzeit noch das US-Klimaschutzgesetz feststeckt. Der Entwurf, den ein Ausschuss der Kongresskammer im vergangenen Monat gebilligt hat, sieht bis zum Jahr 2050 eine Verringerung der Treibhausgase von 20 Prozent gegenüber dem Basisjahr 2005 vor. Das Abgeordnetenhaus hingegen hat seine eigene Vorlage bereits im Juni abgesegnet. Sie setzt die Marge zur CO₂-Reduzierung niedriger an: bei 17 Prozent.

Da es als unwahrscheinlich gilt, dass das Umweltgesetz noch vor dem UN-Gipfel steht, will Obama nun offenbar einen Umweg gehen, um ans erklärte Ziel zu kommen: mit etwas Greifbarem im Gepäck in Kopenhagen aufwarten zu können. Dabei befinde er sich in der Zwickmühle, schreibt die New York Times: Er dürfe nicht mehr versprechen als das, was der Kongress hinterher auch hält. Zugleich müsse sein Emissionsziel hoch genug sein, damit ein mögliches Scheitern des Gipfels nicht hinterher den USA in die Schuhe geschoben werden könne.

„Welche Zahl wir auch immer auf den Tisch legen, wird sich auf das nach unserer Meinung voraussichtliche Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses beziehen“, zitiert das Wall Street Journal einen Regierungsbeamten. Es sei daher durchaus möglich, dass Obama keine konkrete Zahl, sondern einen Zielkorridor zur Emissionsreduktion nenne.

Dann gilt es als äußerst wahrscheinlich, dass der Präsident auch selber zum Gipfel anreist. Er hat bereits erklärt, dass er nur dann nach Kopenhagen kommt, wenn seine Anwesenheit eine Vereinbarung fördern werde. Während seiner Asienreise hatte Obama in diesem Monat noch erklärt, dass er bei der Konferenz kein juristisch bindendes Abkommen zur Verminderung der Kohlendioxid-Emissionen anstrebe, aber doch weit mehr als eine politische Willenserklärung.

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