Bartsch managt Linkspartei

Linkspartei-Chef Bisky macht den Pragmatiker Bartsch zum Bundesgeschäftsführer. Der Wahlkampfchef Ramelow soll bis 2007 die Fusion mit der WASG eintüten

BERLIN afp/dpa/taz ■ Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch soll neuer Geschäftsführer der Linkspartei werden. Er werde Bartsch dem Parteitag am 10./11. Dezember in Dresden vorschlagen, sagte Parteichef Lothar Bisky gestern.

Bartsch gehört in der Linkspartei zu den Pragmatikern. Der 47-Jährige ist Geschäftsführer der Parteizeitung Neues Deutschland, des früheren SED-Zentralorgans. Von 1997 bis 2002 war Bartsch schon mal PDS-Bundesgeschäftsführer. Nun war der Posten wieder offen, weil der bisherige Amtsinhaber Rolf Kutzmutz zurückgetreten war, nachdem er den Einzug in den Bundestag verpasst hatte.

Ebenfalls als Bundesgeschäftsführer im Gespräch war der Wahlkampfmanager Bodo Ramelow. Er soll nun Beauftragter für die Fusion von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) werden. Nach den Worten Biskys will sich die Linkspartei spätestens 2007 mit der WASG zusammenschließen. Ein entsprechender Antrag soll auf dem Parteitag beschlossen werden. Eine Urabstimmung unter den Mitgliedern wird voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres stattfinden.

Bis zu einer Fusion schlägt der Parteivorstand eine Rahmenvereinbarung vor, wonach Linkspartei und WASG bis zu ihrer Vereinigung bei Wahlen nicht gegeneinander antreten. Die zerstrittenen Landesverbände beider Parteien in Berlin mahnte Bisky, sie sollten aufeinander zugehen.

Zu seiner Zukunft als Parteichef für die Zeit nach der Fusion mit der WASG sagte der 64 Jahre alte Bisky: „Die Frage wird sich durch den Prozess des natürlichen Alterns eines Tages erledigen. Ich will aber nicht sagen morgen oder übermorgen.“

Zugleich bekräftigte er, dass er nach seinem Scheitern bei der Wahl zu einem der Vizepräsidenten des Bundestages erneut antreten werde. Er wiederholte sein Gesprächsangebot an die anderen Fraktionen, auf das er bislang keine Reaktion bekommen habe. Wie oft er als Vizepräsident noch antritt, werde er mit der Fraktion besprechen, sagte Bisky. Zum Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den Streit durch Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments zu entschärfen, wollte er sich nicht äußern. Er wolle aber keinesfalls den Parteivorsitz gegen das Amt im Bundestagspräsidium eintauschen. „Ich kann den Parteivorsitz nicht als Kompromissvorschlag anbieten. Ich bin kein Kaufmann.“