: Die FDP erholt sich deutlich
ERGEBNISSE Denkbar knapp beginnt der Wahlabend in Hannover: Bleibt die schwarz-gelbe Koalition an der Macht? Die Hoffnung auf Rot-Grün schrumpft. Weder Linke noch Piraten kommen in den Niedersächsischen Landtag. Sicherer Wahlsieger: die Liberalen
VON HANNA GERSMANN
BERLIN taz | David McAllister hat verloren, trotzdem ist die CDU die erfolgreichste Partei in Niedersachsen: Der bisherige Ministerpräsident holte bei der Landtagswahl am Sonntag knapp 37 Prozent – 2008 waren es gut 42. Möglich, dass er Regierungschef seiner Wunschkoalition bleibt. Die FDP mit ihrer Spitzenkraft Stefan Birkner kommt laut den ZDF-Hochrechnungen auf fast 10 Prozent. Doch für Schwarz-Gelb wird es knapp.
Die Wahl der 6,1 Millionen Wahlberechtigten zwischen Harz und Nordsee interessiert nicht nur in Niedersachsen. Das Ergebnis gibt die Stimmung vor für die Bundestagswahl im Herbst. Zudem könnte die Bundesregierung kaum noch ein Gesetz durch den Bundesrat bringen, wenn es in Hannover zum Machtwechsel kommt.
Im Wahlkampf sah es lange so, als reiße die FDP klar die Fünfprozenthürde und als könne Rot-Grün die Macht im Leineschloss übernehmen – nachdem Schwarz-Gelb zehn Jahre regiert hat. Erinnerungen an 1998 kamen auf, als Gerhard Schröder nach gewonnener Wahl in Hannover später Helmut Kohl (CDU) das Kanzleramt abnahm.
Doch am Schluss haben sich genügend CDU-Anhänger gefunden, die ihre Zweitstimme den Liberalen gaben. Der Vorsprung von Rot-Grün ist geschmolzen. Die Sozialdemokraten landeten mit ihrem unaufgeregten Spitzenkandidaten Stephan Weil, bisher Oberbürgermeister von Hannover, bei 33 Prozent. Die Grünen kamen mit ihrem Spitzenduo Anja Piel und Stefan Wenzel (Slogan: „Schwarz-Gelb sicher entsorgen“) indes auf fast 14 Prozent – ein Ergebnis, das den Erwartungen entspricht. Die Linkspartei hatte zuletzt versucht, sich mit Sahra Wagenknecht, der Vizevorsitzenden der Bundespartei, und mit Koalitionsangeboten an Rot-Grün noch mal ins Gespräch zu bringen. Das kam bei den Wählern nicht gut an: Die Linkspartei ist raus, sie kam mit dem bekennenden Marxisten Manfred Sohn an der Spitze nur auf 2,9 Prozent. Nach NRW und Schleswig-Holstein ist dies die dritte Niederlage in Folge. Verlierer der Wahl sind auch die Piraten, sie landeten bei knapp 2 Prozent.
Theoretisch ist in dem Land, bei dem die meisten an Bauern, Atomkraftgegner oder die Maschsee-Connection denken, Schwarz-Grün möglich. Beiden Parteien ist das aber nicht recht. Denkbar wäre eher eine große Koalition. Im Wahlkampf taten sich David McAllister und Stephan Weil jedenfalls nicht weh.
David McAllister setzte allein auf seine Person, der Mann mit dem Vater aus Schottland unterlegte Spots mit Dudelsackmusik, seine Anhänger sangen „Unser Häuptling ist ein Schotte“. Weil klebte derweil Plakate wie „WEIL wir Studiengebühren abschaffen“. Im NDR-Fernsehduell hatten McAllister und Weil letzte Woche ruhig ihre Positionen ausgetauscht. Doch für viele SPDler wäre dies eine Niederlage: Die SPD wäre nur Juniorpartner.