Hu-Jintao-Besuch wird entschärft

BERLIN ap ■ Das Waffenembargo der EU gegen China wird beim bevorstehenden Besuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao keine herausragende Rolle spielen. Vizeregierungssprecher Thomas Steg wies gestern auf Fragen von Journalisten darauf hin, dass über die Aufhebung nur der EU-Rat einstimmig entscheiden könne. Zum Verhalten einer neuen Bundesregierung in dieser Frage wollte er sich nicht äußern. Bundeskanzler Schröder hatte sich in der Vergangenheit für die Aufhebung des Embargos ausgesprochen. Steg reagierte auch auf Fragen nach den Menschenrechten in China zurückhaltend. Die bisherigen Spitzentreffen zwischen China und Deutschland hätten stets Gelegenheit gegeben, alle Themenkreise anzusprechen, sagte er.