Nordpol: der Tag X

Die Castor-Saison ist dieses Jahr extralang: Erst hieß es, der Zug mit radioaktivem Müll würde Anfang November nach Gorleben rollen. Jetzt gilt der 19. 11. als Tag X. Die taz nord beobachtet die Protestbewegungen.

Für die Polizei bedeutet der Tag X vor allem eins: Ärger. „Je näher der Tag des kommenden Transportes rückt, desto größer ist die Gefahr, dass eine Versammlung auf der Transportstrecke zu kollektiven Unfriedlichkeiten und rechtswidrigen Blockadeaktionen führen wird“, teilt die Polizeidirektion Lüneburg mit. Zur Vorbeugung hat sie darum für die Zeit des Castortransports ein Demonstrationsverbot entlang der Bahnstrecke verhängt. „Die Versammlungsbehörde“, heißt es in der Begründung, „hat die Pflicht zu verhindern, dass wegen rechtswidriger oder strafbarer Handlungen der Transport der Castor-Behälter abgebrochen werden muss.“ Doch ob dazu ein Demonstrationsverbot ausreicht? Wie wäre es mit Vorbeugender Ingewahrsamnahme? Alle einsperren! Dann ist endlich Ruhe.