Proteste an den Unis: Studis wollen weiter streiken

Eigentlich sollte der bundesweite Bildungsstreik am Freitag enden. Er war so erfolgreich, dass manche Studenten nächste Woche weitermachen wollen.

Demos vor der Berliner Charité. Bild: dpa

BERLIN taz | Zum Abschluss ihres fünftägigen Protestes sind die streikenden SchülerInnen und StudentInnen am Freitag noch einmal in die Vollen gegangen.

Rund 500 Demonstranten haben am Vormittag den Eingang der ständigen Landesvertretung von Baden-Württemberg blockiert. Dort sollte die Kultusmininisterkonferenz (KMK) stattfinden. Doch viel zu behindern gab es nicht. Einer Mitarbeiterin der Landesvertretung zufolge haben die Minister ihre Konferenz bereits am Vorabend beendet. "Die haben wohl Angst vor uns", vermutete Paula Rauch, 16-jährige Schülerin und Mitorganisatorin des Bildungsstreiks.

Auch in anderen Städten setzten die Schüler und Studenten ihren Protest fort. In Heidelberg besetzten 500 Studenten das Rektorat der dortigen Universität. Zu weiteren Institutsbesetzungen kam es in Jena, Marburg, Halle und Frankfurt am Main. Für Samstag planen die Streikenden in Düsseldorf eine weitere Demonstration.

Eigentlich sollte der bundesweite Bildungsstreik am Freitag enden. Es bleibe jedoch den Streikenden vor Ort überlassen, ob und in welcher Form sie ihren Protest fortführen wollen, sagte Tobias Schumann vom Aktionsbündnis. Insgesamt hätten sich rund 280.000 Schüler und Studenten am Bildungsstreik beteiligt, heißt es vom Aktionsbündnis. Auch für Johanna Völker, mitorganisierende Studentin aus Leipzig, war die Woche ein voller Erfolg. Das Anliegen der StudentInnen und SchülerInnen sei in der Bevölkerung angekommen. Zudem habe Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) angekündigt, noch im Juli eine sogenannte Bologna-Konferenz einzuberufen. Den Studierenden und SchülerInnen sei versichert worden, dass sie ebenfalls eingeladen werden. "Uns war klar, dass wir in einer Woche nicht alle unsere Forderungen durchgesetzt bekommen", sagte Völker. Für den Anfang könnten sich die Ergebnisse aber sehen lassen. Völker kündigte an, dass der Protest im Herbst fortgeführt werde, falls es zu keinen nennenswerten Ergebnissen kommen sollte.

Positiv überrascht über den Protestverlauf zeigte sich auch der emeritierte Politikprofessor Peter Grottian von der Freien Universität Berlin. "Nach den Montagsdemos gegen Hartz IV war der Bildungsstreik die größte soziale Bewegung der vergangenen Jahre", sagte Grottian. "Das ist schon eine tolle Leistung."

Enttäuscht zeigte er sich über die Reaktionen der Politik. Von der CDU-Bildungsministerin Schavan habe er nur herablassende Bemerkungen vernommen - sie hatte den Streik als "ewiggestrig" bezeichnet. "Diese Frau kennt sich in Forschungsküchen aus, aber nicht mit Studierenden", sagte Grottian. Und die SPD habe sich überhaupt nicht verhalten. "Das ist schon erbärmlich", sagte Grottian.

Pedram Shahyar von Attac zeigte sich ebenfalls beeindruckt und sprach von einer "neuen Protestkultur". Anders als bei vergangenen Unistreiks könnten es sich Studenten angesichts der verschärften Studienbedingungen heute nicht mehr leisten, über Wochen hinweg durchzustreiken. Umso "koordinierter" hätten sie diesen einwöchigen Bildungsstreik organisiert, sagte Shahyar. Dieser sei "keinesweg weniger effektiv" gewesen.

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