Jung tritt zurück

Von der Leyen wird Arbeitsministerin

Der Ex-Verteidigungsminister ist nun auch Ex-Arbeitsminister: Franz Josef Jung (CDU) zieht Konsequenzen aus der Luftangriffs-Affäre und tritt zurück. Seine Nachfolgerin: Ursula von der Leyen.

Arbeit statt Familie: Ursula von der Leyen wird Nachfolgerin von Franz Josef Jung. Bild: ap

BERLIN reuters/dpa/ap/taz | Familienministerin Ursula von der Leyen wird neue Arbeits- und Sozialministerin. Sie löst nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel Franz Josef Jung ab. Jung (CDU) hatte früher am Tag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der Ex-Verteidigungsminister zog damit die Konsequenzen aus der Serie von Informationspannen in seinem früheren Ministerium bei der Aufklärung des von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriffs in Afghanistan Anfang September.

Als neue Familienministerin wolle sie die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler berufen, teilte Merkel am Abend nach mehrstündigen Beratungen im Kanzleramt mit.

Damit nutzt Merkel den Rücktritt Jungs bereits zur ersten Regierungsumbildung nach knapp einem Monat Amtszeit des neuen schwarz-gelben Kabinetts. Sowohl der Wechsel der populären Niedersächsin von der Leyen ins Arbeitsressort als auch die Berufung der erst 32 Jahre alten Köhler gelten als Überraschungen. Köhler wird die jüngste Bundesministerin in Merkels zweitem Kabinett.

"Nach reiflicher Überlegung, getragen vom Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen eine Nacht überschläft , habe ich heute morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle. Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik im Bundesverteidigungsministerium gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus.

Ich habe meiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen. Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet. Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung Mit meinem Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird.

Wie Sie wissen, war und ist es mir ein Herzensanliegen, die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen. Haben Sie recht herzlichen Dank."

Die Kanzlerin würdigte den Rücktritt Jungs, mit dem dieser Schaden von der Bundeswehr abwende. Der 60-Jährige sei "ein geradliniger und feiner Mensch". Er hatte die Konsequenzen aus schweren Informationspannen nach der Bombardierung von zwei entführten Tanklastwagen in Afghanistan gezogen.

Die 51-Jährige von der Leyen gilt als politisches Schwergewicht und Vertraute Merkels. Sie sei als ehemalige niedersächsische Arbeitsministerin und auch durch ihre vierjährige Arbeit als Familienministerin für das Arbeitsressort bestens geeignet. Die Wiesbadener Abgeordnete Köhler habe sich bislang um andere Themen wie Integration gekümmert, als Soziologin bringe sie aber Qualifikationen für das Familienressort mit. Köhler gehört dem Bundestag bereits seit 2002 an. In Unionskreisen waren zuvor zahlreiche andere Kandidaten als mögliche Jung-Nachfolger genannt worden.

Jung sagte zu seinem Rücktritt in Berlin: "Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus." Er fügte hinzu: "Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet."

Die Opposition hatte Jung vorgeworfen, er habe bei der Aufklärung des umstrittenen Luftschlags in Afghanistan mit bis zu 142 Toten und Verletzten entweder unehrlich gehandelt oder sein Ministerium nicht im Griff gehabt. Als Arbeitsminister der neuen Bundesregierung war Jung gerade 30 Tage im Amt. Sein Rücktritt wurde von allen Seiten begrüßt. Die Opposition bezeichnete ihn als überfällig. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, nach gerade mal vier Wochen sei diese Bundesregierung schon in eine Regierungskrise gestürzt. "Das schlechte Krisenmanagement der Kanzlerin hat Franz Josef Jung weiter wurschteln lassen."

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