Getrennt marschieren – gemeinsam schlagen
Dass die Nord-Linke harmoniesüchtig wäre, hat ihr noch keiner vorgeworfen. Besonders wackelig ist das strategische Bündnis von WASG und PDS in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Die Chronik der jüngeren Ereignisse:
19. Juni 2005: Die WASG Mecklenburg-Vorpommern beschließt, bei der Landtagswahl 2006 möglicherweise auch alleine anzutreten.
22. Juni 2005: Der Landesrat der WASG Schleswig-Holstein lehnt eine Zusammenarbeit mit der PDS bei der Bundestagswahl ab. Vorbehalte auch in Hamburg und Niedersachsen.
16.–17. Juli 2005: Die WASG Schleswig-Holstein beschließt, doch gemeinsam mit PDS bei der Bundestagswahl anzutreten. Vier Vorstandmitglieder treten zurück.
31. Juli 2005: PDS Schleswig-Holstein tauft sich um in „Linkspartei“. Bei der Wahl zur Landesliste kommt es zu turbulenten Szenen, um Platz Eins streiten sich elf Kandidaten. Bei der Stichwahl setzt sich Lutz Heilmann gegen den Linkspartei-Landesvorsitzenden Harald Koch durch. Auf Platz Zwei: Heidi Beutin, WASG.
12. September 2005: Rücktritt des schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Harald Koch von allen Parteiämtern. Er werde nicht mithelfen, „alte Seilschaftsstrukturen wiederzubeleben oder neue aufzubauen“, sagt Koch. Als einen Grund nennt er die Berufung von Bernd Michels zum Wahlkampfleiter. Michels war 1996 wegen Spionage für die DDR verurteilt worden.
19. September 2005: Bundestagswahl. Das Ergebnis reicht in Mecklenburg-Vorpommern für drei, in Schleswig-Holstein für einen Abgeordneten: Lutz Heilmann.
30. September 2005: Der Vorstand der WASG Mecklenburg-Vorpommern sieht in der Zusammenarbeit mit der Linkspartei noch „einige unklare Punkte und anstehende Probleme“.
10. Oktober 2005: Der Spiegel outet Heilmann als ehemaligen Personenschützer im Dienste des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit.
11. Oktober 2005: Der Landesvorstand der WASG Schleswig-Holstein erklärt, über Heilmanns Vergangenheit nicht unterrichtet worden zu sein. Gespräche mit der Linkspartei werden eingefroren.
22. Oktober 2005: Die WASG Mecklenburg-Vorpommern beschließt auf einem Landesparteitag, sich die Option eines Alleingangs bei den Landtagswahlen 2006 offen zu halten.
5. November 2005: Die Haltung der Wahlalternative in Mecklenburg-Vorpommern bereitet der Linkspartei Sorgen. „Wir müssen langsam anfangen, konkret zu werden“, sagt der Landesvorsitzende Peter Ritter.
November 2005: Der frisch gebackene Bundestagsabgeordnete Heilmann bereist Schleswig-Holstein und stellt sich seinen Wählern. Die Reaktionen seien „unterschiedlich“, berichtet Heilmann in der Jungen Freiheit.
17.–27. November 2005: Urabstimmung zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei im WASG-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Die Zusammenarbeit sei ohne Alternative, sagt Vorstandsmitglied Gerhard Kratzke: „Wir werden nicht alle mitnehmen können.“
17. November 2005: Lutz Heilmann kündigt im Neuen Deutschland an, auf jeden Fall bleiben zu wollen.
21. November 2005: Der Kreisvorstand Lübeck der Linkspartei tritt zurück, nachdem ihm nur die Hälfte der Mitglieder das Vertrauen ausgesprochen hatte. Der Vorstand hatte von Heilmanns Vergangenheit gewusst, dieses Wissen aber für sich behalten. TAZ
