Merkel beruhigt Atomkonzerne bei Laufzeiten

BERLIN taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Energiewirtschaft zugesagt, rechtzeitig über die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke zu entscheiden. „Ich verstehe, dass die Kraftwerksbetreiber, die vor einer Abschaltung stehen, ein hohes Interesse daran haben, schon jetzt möglichst viel Klarheit zu haben“, sagte sie dem Handelsblatt. Die Regierung führe darum jetzt Gespräche mit den Betreibern, „die sich darauf verlassen können, dass wir zu unserer Grundzusage der Laufzeitverlängerung stehen“.

Vor allem EnBW und RWE drängen auf eine baldige Entscheidung, weil ihre Reaktoren Neckarwestheim 1 und Biblis A laut Atomausstieg noch in diesem Frühjahr vom Netz gehen müssen. Die Bundesregierung will über die Zukunft der Atomkraft nach bisherigen Plänen erst im Rahmen ihres Energiekonzepts entscheiden, das bis Oktober erarbeitet wird. Dabei spiele auch die „Akzeptanz der Bevölkerung“ eine Rolle, sagte Merkel.

Diese Aussage lässt Atomkraftgegner hoffen. Dass Merkel sich atompolitisch noch nicht festlege, sei eine Chance für die Bewegung, erklärte Jochen Stay von der Initiative Ausgestrahlt. „Je stärker in den nächsten Monaten der gesellschaftliche Protest gegen die Atomenergie ausfällt, um so mehr Reaktoren stehen trotz schwarz-gelber Bundesregierung auf der Kippe.“ Auch die Grünen rüsten sich zum Kampf gegen längere Laufzeiten. Fraktionschef Jürgen Trittin erklärte am Rande der Fraktionsklausur in Weimar, die Partei werde alles tun, damit ältere AKWs nicht länger laufen. MKR