Der gute Palästinenser

Über Jahre füllte Fayyad erfolgreich die Kassen mit Dollars und Euros

Salam Fayyad ist der Palästinenser, der in den USA wie in Israel höchstes Ansehen genießt. Der als vertrauensvoll und über jeden Korruptionsvorwurf zu Recht erhabene Fayyad hatte als Ministerpräsident und über lange Strecken parallel als Finanzminister die Geschäfte in Ramallah unter Kontrolle. Damit waren die ausländischen Finanziers der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) beruhigt und auch das Volk fand sich ab. Seit vier Monaten jedoch bleiben Zahlungen der US-Amerikaner indes aus. Und der Zorn über den Regierungschef, der nie der Fatah angehörte, wächst.

Wenn Ihr mich nicht wollt, dann gehe ich eben, signalisierte Fayyad diese Woche und das nicht zum ersten Mal. Noch ist offen, ob Präsident Machmud Abbas ihn gehen lässt. Dabei hatte Abbas schon vergangenes Jahr erwogen, dem Druck der Genossen nachzugeben und seinen Regierungschef zu entlassen. Er ließ jedoch davon ab, als Geberstaaten signalisierten, dass das Konsequenzen haben würde.

Längst ist Fayyad der Fatahspitze viel zu mächtig geworden ist. Abbas zürnte, als sich Fayyad im März ohne ihn mit US-Präsident Barak Obama traf und noch mehr, als er den von ihm selbst ernannten Finanzminister gehen ließ. Nabil Qassis gab infolge der schweren Wirtschaftskrise sein Amt auf.

Über Jahre füllte Fayyad erfolgreich die Kassen mit Dollars und Euros. Aus seiner Feder stammte der im Westen zunächst bejubelte Plan des staatlichen Aufbaus mit dem Ziel der Unabhängigkeit Palästinas. Die Errichtung staatlicher Institutionen war den Geberländern recht. Doch als die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) vor die UN zog, um „Palästina“ offiziell zu machen, trat das Weiße Haus auf die Bremse. Vor vier Monaten stimmte die UN-Generalversammlung für den Antrag, den Palästinensern den Status eines Beobachterstaates ohne Mitgliedschaft zu gewähren und Washington stellte die Zahlungen ein.

Obwohl Fayyad die PLO vor dem UN-Votum gewarnt hatte, machen die streikenden PA-Mitarbeiter nun vor allem ihn für die Misere verantwortlich. Würde der 1952 geborene Wirtschaftswissenschaftler der Fatah angehören, hätte er es wohl leichter. Doch Fayyad war 2005 mit der PLO-Funktionärin Hannan Aschrawi für ihre Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ zu den letzten Wahlen angetreten. Zwei Sitze gewannen die beiden im Parlament. SUSANNE KNAUL