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: Der Gefährte, der zum Gegner wurde
Als sich Kiiza Besigye 2001 zum ersten Mal gegen Ugandas Präsidenten Yoweri Museveni zur Wahl stellte, war das ein Schock. Besigye, einer der ältesten Kampfgefährten Musevenis aus seiner Buschkriegszeit in den frühen 80er-Jahren, sein Leibarzt und Vertrauter – ausgerechnet er zerschlug jetzt die nationale Einheit, die Museveni seit seiner militärischen Machtergreifung 1986 mühevoll in dem einstigen Bürgerkriegsland aufgebaut hatte. Als unabhängiger Kandidat gegen den einst von ihm selbst mitaufgebauten Parteiapparat des Staatschefs errang Besigye immerhin 29 Prozent, trotz massiver Behinderungen seines Wahlkampfs. „Besigye hat Musevenis Heiligenschein zerstört“, schrieb damals der ugandische Journalist Joachim Buwembo in der taz.
Am 23. Februar 2006 wird in Uganda wieder gewählt, und wieder tritt Besigye gegen Museveni an. Sein Oppositionsbündnis „Forum für demokratischen Wandel“ (FDC) präsentiert ihn auf seiner Webseite bereits als Präsidenten Ugandas 2006–11. Aber auf den FDC-Wahlkampfkundgebungen kriegt das Volk lediglich einen symbolisch zur Schau gestellten leeren Stuhl zu sehen. Denn Besigye sitzt in einem Hochsicherheitsgefängnis. Am Montag beginnt vor einem Militärtribunal sein Prozess.
Die Anklagen gegen den Oppositionsführer, der nach der Wahl 2001 aus Sicherheitsgründen für mehrere Jahre ins südafrikanische Exil ging, gelten in der ugandischen Öffentlichkeit als an den Haaren herbeigezogen: Vergewaltigung, Landesverrat, Verdunkelung des Landesverrats, Terrorismus, illegaler Waffenbesitz. Das alles würde für die Todesstrafe reichen. Am 14. November, wenige Wochen nach seiner Rückkehr aus Südafrika, war Besigye in Ugandas Hauptstadt Kampala festgenommen worden.
Wegen angeblicher Fluchtgefahr bleibt Besigye bis heute in Isolationshaft. Eine Klage vor dem Verfassungsgericht gegen seine Inhaftierung kommt nicht voran. Seine Frau Winnie Byanyima, eine der prominentesten Politikerinnen Ugandas, durfte ihn nicht einmal zu Weihnachten besuchen.
„Besigyes Verhaftung ist eigentlich ein Segen“, übertitelte dennoch gestern Ugandas führende unabhängige Zeitung Daily Monitor einen Bericht über FDC-Wahlkundgebungen. Der Oppositionschef, der bisher nicht durch ein klares politisches Programm aufgefallen ist, werde dadurch zum Märtyrer. Denn jahrelang galt Ugandas Präsident Museveni als Hoffnungsträger für Afrikas Modernisierung. Die Verfolgung Besigyes kostet Museveni nun im Ausland Entwicklungshilfe – und im eigenen Land den guten Ruf, mit dem er einst hoffte sich zur Ruhe zu setzen.
DOMINIC JOHNSON
