Schönbohm huldigt sich selbst

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat die 2005 erfolgten Verbote von mehreren rechtsextremistischen Gruppierungen als einen „uneingeschränkten Erfolg“ bezeichnet. Damit seien Strukturen in Brandenburg zerstört, die Entstehung neuer behindert und die rechte Szene gespalten worden, antwortete der CDU-Politiker auf eine parlamentarische Anfrage. Der Innenminister hatte den Verein „Hauptvolk“ einschließlich seiner Untergliederung „Sturm 22“ sowie den Verein „ANSDAPO“ verboten. Die Vereine hätten eine Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus aufgewiesen. Es seien keine Nachfolgeaktivitäten der Mitglieder bekannt geworden. DPA