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Archiv-Artikel

Eiszeit in Altona

VERHANDLUNG Die rot-grüne Koalition kann sich nicht auf einen Bezirkschef einigen und droht zu platzen

Von MAC

Die rot-grüne Koalition in Altona steht auf der Kippe. Am späten Dienstagabend konnten sich die beiden Parteien im Koalitionsausschuss, an dem erstmals Mathias Petersen als neuer SPD-Kreischef teilnahm, nicht auf einen neuen Bezirksamtsleiter einigen. Nach frostigen Verhandlungen trennte sich die Runde ohne Ergebnis, ohne Anschlusstermin und ohne Perspektive.

Die SPD favorisiert weiterhin den Chef ihrer Bezirksfraktion, Thomas Adrian. Die Grünen aber lehnen Adrian kategorisch ab, haben bislang aber keinen eigenen Kandidaten präsentiert. Ihre Haltung: Erst wenn Adrian vom Tisch sei, könne man über andere Bewerber reden. Gar nicht reden – zumindest öffentlich – wollten am Mittwoch Petersen und die grüne Fraktionschefin Gesche Boelich. Ein Teilnehmer der Verhandlungsrunde aber beschrieb das Treffen als „Muskelspiel, das nur die Rot-Grün-Gegner beider Parteien gestärkt hat“.

Noch versuchen beide Seiten den Knall zu vermeiden: Für einen auf Rot-Grün setzenden Bundestagswahlkampf wäre eine rot-grüne Scheidung in Altona eine schlechte Begleitmusik. Während die SPD in Altona noch auf die große Koalition setzen könnte, mangelt es den Grünen an Alternativen: Mit CDU und FDP reicht es nicht zur Mehrheit, ein Bündnis mit CDU und Linkspartei ist auszuschließen.

Ein für beide Koalitionspartner gesichtswahrender Ausweg aus der Krise aber ist auch nicht greifbar. Zieht Adrian seine Kandidatur zurück, ist die SPD brüskiert, stimmen die Grünen Adrian doch noch zu, verlieren sie ihre Glaubwürdigkeit.

Auch die Möglichkeit, die Wahl des Bezirkschefs auf 2014 nach den Bezirksversammlungswahlen zu verschieben, hält man in beiden Parteien für keine besonders gute Idee. Der demnächst ausscheidende Amtschef Jürgen Warnke-Rose (parteilos) würde dann kommissarisch durch seinen bisherigen Stellvertreter Kersten Albers (SPD) ersetzt werden.  MARCO CARINI