Eklat in Neukölln

GRÜNE Stadtrat wird abgewählt – Abbruch der Sitzung und Neuwahl im Mai

Am späten Mittwochabend kam es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln zu einem Eklat: Eine Mehrheit der Verordneten verweigerte dem grünen Sozialstadtrat Bernd Szczepanski die Wiederwahl. Genau wie Bürgermeister Heinz Buschkowsky (taz berichtete) musste sich Szczepanski der Wiederwahl stellen, weil er in Kürze sein 65. Lebensjahr vollendet.

Szczepanski gilt als ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter Kommunalpolitiker, der sich vor allem für ältere Menschen, Wohnungslose, von Zwangsräumung Bedrohte und Flüchtlinge einsetzt. Einziges Manko: sein grünes Parteibuch. Neukölln wird von einer Zählgemeinschaft aus SPD und CDU regiert, die über eine satte Mehrheit verfügt. „Angesichts der Tatsache, dass der Sozialstadtrat auch aus der SPD immer wieder positive Rückmeldungen erhielt und es im Vorfeld keinerlei Kritik an seiner Arbeit gab, stehen wir fassungslos vor dem Ergebnis,“ erklären die Grünen.

Die Wahlniederlage fiel denkbar knapp aus. 15 Verordnete – das sind exakt die Vertreter von Grünen, Linken und Piraten – votierten in geheimer Wahl für Szczepanski, 16 votierten gegen ihn. Das sind drei mehr, als die CDU Stimmen hat. 23 Abgeordnete enthielten sich.

Die grüne Bezirksverordnete Hanna Schumacher beantragte daraufhin den Abbruch der BVV-Sitzung, damit die Kollegen der SPD in sich gehen könnten. Sie verwies darauf, dass ihre Fraktion im Vorfeld mit der SPD deren Stimmenthaltung vereinbart hatte und im Gegenzug zusagte, dass Grünen bei der Wahl Buschkowskys ungültige Stimmzettel abgeben würden. Die Grünen haben ihre Zusage also eingehalten – drei SPDler nicht. Die SPD lenkte daraufhin ein und stimmte dem Antrag auf Abbruch der Sitzung zu. Mitte Mai soll nun auf einer Sondersitzung erneut abgestimmt werden. MARINA MAI