Basis soll bei Parteichef mitreden
SPD NIEDERSACHSEN Rennen um die Nachfolge des scheidenden Parteivorsitzenden Garrelt Duin eröffnet. Kür auf Parteitag im Mai soll keine Vorentscheidung über Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl sein
Der künftige Parteivorsitzende soll aus der Fraktion im Landtag stammen
Die SPD Niedersachsen hat die Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Landesvorsitzenden Garrelt Duin eröffnet. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Lies sagte am Wochenende, er schließe seine Bewerbung zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus. Bis zum Treffen des Parteirates am 13. Februar können sich nun alle interessierten Kandidaten melden.
Lies sagte nach einer Klausurtagung des Landesvorstandes, die SPD wolle dabei einen neuen Weg gehen. Nicht der Parteivorstand oder das Präsidium sollten festlegen, wer der neue Landeschef werde. Diesmal solle eine breitere Basis der Partei die Möglichkeit haben, sich mit den Kandidaten auseinanderzusetzen.
Neben Lies – Vorsitzender der SPD Friesland – signalisierte auch der Vorsitzende des hannoverschen SPD-Bezirks, Stefan Schostok, sein Interesse. Beide sind Abgeordnete im niedersächsischen Landtag. Der Bundestagsabgeordnete und langjährige Generalsekretär der Bundespartei, Hubertus Heil, hat seine Kandidatur indirekt ausgeschlossen. Der SPD-Bezirkschef in Braunschweig soll sich im Landesvorstand dafür ausgesprochen haben, dass der künftige Parteivorsitzende aus der Landtagsfraktion stammen solle.
Der seit langem in der Kritik stehende Duin hatte am Freitag angekündigt, bei der Vorstandswahl im Mai nicht wieder anzutreten. Er wolle sich stärker auf sein Bundestagsmandat in Berlin konzentrieren, so die Begründung. Landtagsfraktionschef Wolfgang Jüttner sieht keinen Grund, wegen des bevorstehenden Rückzugs von Duin die bisherigen Zeitpläne für Personalentscheidungen zu ändern.
Gewählt wird eine neue SPD-Spitze planmäßig beim Landesparteitag im Mai. Diese Entscheidung soll jedoch nicht automatisch mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2013 verknüpft sein. Wer beim Kampf um den Posten des Ministerpräsidenten gegen Amtsinhaber Christian Wulff (CDU) antritt, soll nach der Kommunalwahl 2011 bestimmt werden. (dpa / taz)
