Mussawi und Karrubi rufen zu Protesten auf

IRAN Beide Seiten mobilisieren zum Jahrestag der Revolution am 11. Februar. Die USA bauen ihre Raketenabwehrsysteme am Persischen Golf aus. Dabei geht es auch um die Sicherheit arabischer Staaten

TEHERAN/WASHINGTON apn/afp/taz | Trotz der laufenden Prozesse gegen Demonstranten im Iran plant die Opposition neue Protestaktionen zum Revolutionstag am 11. Februar. Die beiden Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi appellierten am Samstag über das Internet an ihre Anhänger, sich nicht einschüchtern zu lassen.

Am Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 finden überall im Iran große Paraden statt. Diese will die Opposition offenbar nutzen, um für Reformen zu werben. Vertreter des Regimes drohten denjenigen, die sich außerhalb der offiziellen Aufmärsche bewegten, sie würden als „Agenten von Ausländern“ angesehen. Am Freitag waren in Qom und anderen Städten bereits hunderte von Trauernden auf die Straßen gegangen, um des 40. Todestages von Ajatollah Ali Montaseri zu gedenken, der ein Kritiker des Regimes war.

Am Samstag wurden erneut 16 Anhänger der Oppositionsbewegung vor Gericht gestellt. Sie seien im Zusammenhang mit den Unruhen Ende Dezember angeklagt, meldete das staatliche Fernsehen. Fünf Angeklagte wurden laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Isna als Feinde Gottes bezeichnet, ihnen droht damit die Todesstrafe. Unterdessen bauen die USA nach Informationen der New York Times ihre Raketenabwehrsysteme am Persischen Golf aus, um einen möglichen Angriff des Iran abfangen zu können. Zum einen sollen Spezialschiffe vor der iranischen Küste patrouillieren, zum anderen Abfangsysteme in mehreren arabischen Anrainerstaaten stationiert werden, wie das Blatt unter Berufung auf Regierungs- und Armeequellen berichtete.

Die Abwehrsysteme werden dem Bericht zufolge in Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Kuwait stationiert. Auch der Oman sei um die Erlaubnis für eine Stationierung gebeten worden.

„Unser oberstes Ziel ist es, die Iraner abzuschrecken“, sagte ein Washingtoner Regierungsvertreter der Zeitung. Zweites Ziel sei die Wahrung der Sicherheit der arabischen Staaten, „damit diese sich nicht gezwungen fühlen, ebenfalls nuklear aufzurüsten“. Die Raketenabwehrsysteme könnten dem Bericht zufolge sowohl Vergeltungsaktionen Teherans auf mögliche UN-Sanktionen verhindern als auch Israel davon abhalten, iranische Atomanlagen anzugreifen.

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