Man fragt sich selbst

SPD und CDU legen der Großen Koalition eine lange Anfrage zur „Beweissicherungshaft“ im Knast vor

Bremen taz ■ Die Große Koalition fragt sich selbst: Ein Jahr nach dem Tod des Brechmittelopfers Laya Condé haben SPD und CDU-Abgeordnete ihrem Senat einen umfänglichen Fragenkatalog zur so genannten „Beweissicherungshaft“ vorgelegt. Die rechtliche Grundlage steht dabei ebenso in Frage wie die Effizienz und ethische Vertretbarkeit der Maßnahme.

Bei der Beweissicherungshaft werden mutmaßliche Drogenhändler in eine Spezialzelle der JVA Oslebshausen gesperrt, um an möglicherweise verschluckte Drogenkügelchen zu gelangen. Im Vorfeld der Anfrage war bekannt geworden, das die geänderte Praxis offenbar zu weniger Überprüfungen Verdächtiger geführt hat. Dies dürfte darauf zurück zu führen sein, dass die Beweissicherungshaft nur nach richterlicher Anordnung verhängt werden darf, Brechmitteleinsätze aber eigenmächtig durch die Polizei angeordnet wurden. SPD-Justizpolitiker Wolfgang Grotheer schloss für seine Fraktion eine Rückkehr zur alten Brechmittelpraxis „unter allen Umständen“ aus. cja