Feuertaufe im Labor

taz salon: Zwei Jahre Schwarz-Grün – Die Bilanz

Moorburg. Schulreform. Elbphilharmonie. HSH Nordbank: Im Schatten dieser politischen Desaster regiert eine bundesweit einmalige Koalition in Hamburg seit fast zwei Jahren weitgehend konfliktfrei vor sich hin: Deutschlands erste schwarz-grüne Landesregierung. Was hat sie zur Halbzeit erreicht, was ist noch zu tun? Ist Schwarz-Grün ein Zukunftsrezept oder nur eine Machtoption unter vielen? Und was würde die rot-rote Opposition anders und besser machen?

Das sind einige der Fragen, die zur Hälfte der Legislaturperiode zu klären sind. Am 24. Februar 2008 wurde die Bürgerschaft gewählt, im Februar 2012 werden die HamburgerInnen wieder an die Urnen gerufen. Spätestens dann wird sich zeigen, ob Schwarz-Grün die Feuertaufe im Labor eines Stadtstaates bestanden hat.

Die Fallstricke indes häufen sich. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nimmt die Geschäfte der HSH Nordbank unter die Lupe, ein zweiter zur Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie ist in Planung, der Konflikt über die Primarschulreform stellt die Frage nach Sinn und Zweck der direkten Demokratie neu.

An Themen mithin dürfte kein Mangel herrschen bei der Halbzeitbilanz im taz salon mit den vier Fraktionsvorsitzenden in der Hamburger Bürgerschaft: Dora Heyenn (Linke), Jens Kerstan (GAL), Michael Neumann (SPD) und Frank Schira (CDU). Es moderiert Sven-Michael Veit, Politischer Korrespondent der taz nord.  (taz)

taz salon: heute, 20 Uhr, Kulturhaus 73, Schulterblatt 73, Eintritt frei